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SN 6/17810 Ausgaben im Haushaltskapitel 08 10 Titel 547 54
Ab- dorf schlagzahlung 20% Summe 91.174,38 € Die nicht verwendeten Mittel 1.H.v. 258.825,62 € sind als Restmittel in den Haushalt des Freistaates Sachsen zurückgeführt worden. Frage 2: Wie stellt sich der Mittelabfluss im Haushaltskapitel 08 10 Titel…
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BT 19/14776 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Potenziale der Digitalisierung für Ressourceneffizienz
-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
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BT 19/15794 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Gestaltung einer digitalen Ordnungspolitik
e-digitale-agenda-an-100.html). Im Jahr 2009 hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bereits versprochen, dass 75 Prozent der deutschen Haushalte bis 2014 Internetanschlüsse mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde bekommen – ein Versprechen von Bundeskanzlerin…
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HB 18/225 Ökologische Erneuerung der Stromerzeugung in Bremen und Bremerhaven
290 Millionen Kilowattstunden in Betrieb. Dies entspricht rechnerisch dem jährlichen Stromverbrauch von 115 000 privaten Haushalten. Gegenüber dem Ausbaustand des Jahres 2005 ist die Windstromerzeugungskapazität im Land Bremen um den Faktor 3,5 gestiegen…
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NI 17/6208 Welche Investitionen hat das Land Niedersachsen in der kreisfreien Stadt Wolfsburg vorgenommen?
Euro angehoben . Zur Erhöhung der Liquidität der Kommunen wurde darüber hinaus mit dem Zweiten Nachtragshaushalt für den Haushalt 2015 eine Vorauszahlung der Kostenabgeltung für das Kalenderjahr 2016 in Höhe von insgesamt 250 Millionen Euro geleistet…
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TH 6/4738 Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung als rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4498) - Auswirkungen auf Kommunen und Wirtschaft sowie Umwelt und Private
chten " und "Sonstige Pflichten" aufschlüsseln)? 3. In welcher Höhe wird der öffentliche Haushalt des Landes beziehungsweise werden die öffentlichen Haushalte der kommunalen Gebietskörperschaften durch das Regelungsvorhaben belastet? 4. In welcher…
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HH 21/14156 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (XV), hier: weitere Kostensteigerungen
Gesamtvolumens, die durch die Auflagen des Bundesverwaltungsgerichts verursacht sind. Die konkreten Mittelabflüsse aus dem Haushalt sind abhängig vom Start der baulichen Maßnahmen und können zum jetzigen Zeitpunkt nicht benannt werden. Im Übrigen siehe…
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BB 6/9419 Soziale Wohnraumförderung des Landes für Studentenwohnheime
sind, auf längere Dauer ihren Wohnsitz als Mittelpunkt der Lebensbeziehungen zu begründen und dabei einen selbstständigen Haushalt zu führen. Diese Voraussetzung sieht die Landesregierung bei einem Mietverhältnis für die Zeit eines Studiums nicht erfüllt…
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HH 21/8419 Digitale Stromzähler „Smart Meter“
pro Jahr getauscht werden. Die Einkaufspreise für digitale Zähler sind mit denen für herkömmliche Zähler im Segment der Haushalts- Drucksache 21/8419 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 kunden gleichzusetzen. Die…
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BE 17/11642 Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark
Unterhaltung und 9.948,40 Euro für Interimsmaßnahmen getätigt. 4. Welche baulichen Maßnahmen werden für den Zeitraum des Haushalts 2012/13 im Friedrich-Ludwig- Jahn-Sportpark durchgeführt und welcher finanzielle Aufwand (Landes- bzw. Drittmittel) ist…
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