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HH 21/11641 Sicherheit im Justizvollzug – Wie sind Hamburgs Justizvollzugsbedienstete ausgerüstet?
getroffen, wozu unter anderem die Ausstattung der Bediensteten mit Personennotrufgeräten, Alarmmeldern in Diensträumen und Videoüberwachung in sicherheitsrelevanten Bereichen gehören. Schutzausrüstung wie Schutzanzüge, Helm beziehungsweise im weiteren Sinne…
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NW 16/14861 "Gefährliche bzw. verrufene Orte" gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 PolG NRW in Nordrhein-Westfalen
Bereitschaftspolizei Gezielte Kontrollmaßnahmen Gefährderansprachen Aufenthalts- und Betretungsverbote Razzien Videoüberwachung…
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BE 18/17627 Organisierte Kriminalität - Zur "Wettarena - Sportsbar" in der Braunschweiger Straße 84
waren bisher nicht Gegenstand von gewerberechtlichen Kontrollmaßnahmen. 5. Besitzt die „Wettarena“ eine einsehbare Videoüberwachung am Gebäude? Wenn ja, wurde dieses kenntlich gemacht? Zu 5.: Zu Sicherungsmaßnahmen Gewerbetreibender kann durch…
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NW 17/4534 Ausschreitungen im Dortmunder Fußballstadion und die Folgen
17. Wahlperiode Drucksache 17/4534 3 4. Zu welchen weiteren (polizeilichen) Maßnahmen hat die Auswertung der Videoüberwachung im Dortmunder Stadion am 27. Oktober geführt? Die Auswertung der Videoaufzeichnungen im Dortmunder Stadion durch…
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BE 18/17519 Videoaufzeichnung von Straftaten
Wartung, Personal etc., bitte gesondert angeben) sind bei der BVG in den Jahren 2012 bis 2018 im Zusammenhang mit der Video"überwachung" entstanden? Zu 7.: Die BVG teilt dazu folgendes mit: In Tsd. Euro 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 …
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BE 18/13588 Pädagogische Ansätze und Methoden (VI): Verbote und Sanktionen
rechtlich zu bewerten? 5.) a.) An welchen Berliner Schulen gibt es zur Vermeidung von Gewalt und Vandalismus eine Videoüberwachung ? b.) Wie bewertet der Senat eine solche Praxis? c.) Wie ist diese Praxis rechtlich zu bewerten? 6.) a.) An…
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HH 21/1725 Luft- und Seeraum-Überwachung – Werden die Bürgerrechte der Hamburgerinnen und Hamburger beschnitten? (Olympische Spiele VII)
jetzigem Planungsstand die üblichen Zugangsbeschränkungen zu Sportstätten geben. 9. Plant der Senat die Ausweitung der Videoüberwachung? Falls ja: wo jeweils, Dauer und nach welcher Rechtsgrundlage? Zum Schutz der Wettkampf- und weiteren Veranstaltungsstätten…
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RP 17/2043 Vorfall am Hauptbahnhof Koblenz
warum nicht? 3. Wenn Frage 2 mit Ja beantwortet wird, wann erfolgt eine Öffentlichkeitsfahndung? 4. Warum findet keine Videoüberwachung auf dem Koblenzer Bahnhofsvorplatz statt? 5. Sieht die Landesregierung das Bundespolizeirevier Koblenz personell ausreichend…
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SH 18/521 Privilegierung von Geldspielautomaten in Spielbanken im Vergleich zu Geldspielautomaten in Spielhallen
Zugangskontrollen und verpflichtende Abgleiche mit dem länderübergreifenden Sperrsystem, Begrenzung der Anzahl von Automaten, Videoüberwachung, Kontrolle von Auszahlungen an Spieler durch Beschäftigte der Finanzämter, regelmäßige Vor-OrtKontrollen und Bekämpfung…
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HH 21/12147 Kampf gegen die „Staustadt Hamburg“ – Wie kann der Verkehrsfluss durch moderne Ampelsysteme verbessert werden?
Car2X-Kommunikation, bietet immenses Potenzial zur Verbesserung des Verkehrsflusses. Auch intelligente Ampeln, die durch Videoüberwachung automatisch ihre Grünphasen anpassen können, bieten Alternativen, um eine bedarfsgerechte Steuerung des Verkehrs zu…
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