-
HH 21/104 Verschuldung der Hamburger Extrahaushalte
Hamburger Verfassung gilt vor allem für den Kernhaushalt der Stadt. Es ist deshalb von Interesse, ob Verschuldung auf andere Haushalte, die nicht von der Regelung betroffen sind, verlagert wird. Diese in der Statistik Extrahaushalte genannten Einrichtungen…
-
BB 6/8144 Überstunden der Justizbeschäftigten
aufschlüsseln nach Freizeitausgleich , finanziellem Ausgleich…)? Wie viele Mittel sind für einen finanziellen Ausgleich im Haushalt vorgesehen? zu Fragen 1 bis 5: Die nichtrichterlichen Bediensteten der Justiz nutzen die arbeitszeitlichen Möglichkeiten…
-
RP 16/3386 Erweiterung der Kita Cochem-Brauheck
Krippenplätzen beläuft sich auf 95 000 Euro. Zu Frage 2: Der Zeitpunkt der Bewilligung richtet sich nach der Verfügbarkeit von Haushalts mitteln. Im Jahr 2013 hat das Land aufgrund der durch den Bundesgesetzgeber festgelegten engen Fristen vorrangig Investitionsmaßnahmen…
-
HH 21/11164 Nachfragen zum Förderprogramm „Ankauf von Belegungsbindungen“
Hamburgischen Investitions- und Förderbank AöR. Das Programm soll Anreize für Vermieter setzen, Wohnungen an bestimmte Haushalte mit besonderem Integrationsbedarf zu vermieten, wie etwa Frauen aus Frauenhäusern oder unterstützungsbedürftige Jungerwachsene…
-
TH 6/1575 Bedarfszuweisungen zur Haushaltskonsolidierung gemäß § 24 Abs. 2 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) für die Stadt Nordhausen
Gemeinden, kreisfreien Städten sowie Landkreisen zur Durchführung der Haushaltskonsolidierung gewährt werden, wenn deren Haushalt in einem überschauba ren und planbaren Zeitraum (Konsolidierungszeitraum) so konsolidiert wird, dass diese ohne weitere Hilfen…
-
TH 6/819 Stadion-Sanierung des FSV Wacker Nordhausen
müssen prüffähige, bewilligungsreife Antragsunterlagen vorliegen. Sobald die Landesregierung zur Mittelbewirtschaftung des Haushaltes 2015 ermächtigt ist, kann ein Zuwendungsbescheid erlassen werden. Dr. Klaubert Ministerin…
-
SH 18/1159 Erhalt der Verbraucherberatungsstelle Heide
Schleswig-Holstein e.V. für 2013 wurde gemäß Landtagsbeschluss vom 9.Januar 2013 für eine „Energieberatung für einkommensschwache Haushalte“ um 40.000 € angehoben. Insgesamt beträgt die institutionelle Förderung 2013 damit 739.400 € und wird bedarfsgerecht ausgezahlt…
-
BE 17/13510 Erhöhung der Bundesmittel für die Städtebauförderung
laufenden Projekten der sozialen Stadtentwicklung in Berlin haben? Antwort zu 1: Im Regierungsentwurf zum Bundes- haushalt 2014, Kapitel 1606 ist für die Städtebauförde- rung 2014 ein Verpflichtungsrahmen von 700 Mio. € mit folgender Aufteilung…
-
BE 17/13151 Notfallmedizin am BER
und personell, immer modern und gut ausgestattet sein werden? 4. Kann man bereits die Kosten die dadurch auf den Haushalt zukommen werden beziffern? Zu 1. bis 4.: Am Krankenhaus Hedwigshöhe ist ein Ret- tungswagen der Berliner Feuerwehr…
-
BT 18/7622 Bildung in der Entwicklungszusammenarbeit
Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Gerd Müller, mindestens 400 Mio. Euro jährlich aus dem BMZ-Haushalt für Bildungsmaßnahmen zur Verfügung zu stellen, wurde in 2014 und 2015 erfüllt (vgl. auch Antworten zum finanziellen Engagement…
10.503 kleine Anfragen