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HH 21/833 Anwendung des § 68 Haftung für Lebensunterhalt des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet in Hamburg
Personen einladen. Drucksache 21/833 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Zu meinem Haushalt gehört / gehören ………………….. * Person / Personen. *Anzahl Kinder 0 – 5 Jahre: ………… Anzahl Kinder 6 – 13 Jahre: ……………
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BE 17/16612 Berliner Justizvollzug in Zahlen - update 2015
Fachrichtungen bestanden im Berliner Justizvollzug jeweils im Januar 2014/2015? Zu 1.: Fachrichtung Stellenplan Haushalt 2014/2015 Allgemeiner Vollzugsdienst (AVD) / Werkaufsichtsdienst 1.790,82 Werkdienst 121,50 Krankenpflegedienst…
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RP 16/3015 Klagen gegen Kostenaufteilung zwischen Land und Kommunen insbesondere bei der Finanzierung der staatlichen Kinderbetreuung
wirtschaftlichen Effekten der Kindertagesbetreuung resultieren. Entsprechend bestimmen die fiskalischen Grenzen der jeweiligen Haushalte und ihrer Prognosen auf Seiten des Landes und auf Seiten der Kommunen die Möglichkeiten gegebener Verhandlungsoptionen .…
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TH 6/1696 Soziale Belastungen durch die Asylkrise I: der Wohnungsmarkt
zu sorgen? 13. Welche Maßnahmen führt die Landesregierung durch oder plant die Landesregierung, um Familien und anderen Haushalten mit Kindern erschwinglichen Wohnraum zur Verfügung zu stellen (Mietwohnraumförderung beziehungsweise Förderung zum Erwerb…
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NI 17/4584 Wie viele Tötungsdelikte wurden in Hannover begangen?
insgesamt 29,21 %. 36,24 % der Opfer des Zeitraums 2012 bis 2014 lebten darüber hinaus mit dem Täter in einem gemeinsamen Haushalt. Lediglich 28,44 % der Opfer hatten gar keine räumliche und/oder soziale Nähe zum Täter bzw. die soziale Beziehung konnte…
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BW 15/7458 Öffentlichkeitskampagne der Landesregierung "Mach`s Mahl - Gutes Essen für Baden-Württemberg"
der Agentur „Die Kavallerie“ sind in den Jahren 2015 und 2016 Sachmittel in Höhe von ca. 200.000 Euro eingeplant, die im Haushalt 2015/2016 bei Kapitel 0803 Titelgruppe 75 zur Verfügung gestellt wurden. Zum Stichtag 15. Oktober 2015 wurden davon 111.739…
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NW 16/8565 Nach fast eineinhalb Jahren ohne neues Partnerschaftsabkommen: Wie fördert die Landesregierung die Zusammenarbeit mit Ghana?
NRW-Organisationen und nicht über direkte Hilfen an ghanaische Partner finanziert. Die dafür maßgeblichen Titel aus dem Haushalt der zuständigen Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien sind: 631 20 - Zuschüsse an die Deutsche Gesellschaft…
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BB 6/1202 Gesamtkosten des Flughafen BER
erteilt worden. Rechtsgrundlage ist Artikel I des Nachtragshaushaltsgesetzes 2008/2009 vom 14. Juli 2008; der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages Brandenburg ist durch den Minister der Finanzen mit MdF-Vorlage 16/09 in der 69. Sitzung vom…
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BE 18/12001 Nutzung solarer Strahlungsenergie (III): Gebäude der Bezirke
wurden fünf Gebäude bzw. Dächer überprüft. Eine zeitnahe Umsetzung des § 16 Abs. 2 EWG Bln ist aufgrund der derzeitigen haushaltlichen Voraussetzungen nicht möglich. Steglitz-Zehlendorf: Bisher erfolgte keine Prüfung aufgrund mangelnder finanzieller…
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SN 6/10617 Besetzung der für das Haushaltsjahr 2015 und 2016 ausgebrachten 795 Stellen - Nachfrage Drs. 6/5634 und 6/6081
8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES 1NNERN Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner 24. Sitzung am 6. April 2016 gemäß § 6 Abs. 12 des Haushaltsgesetzes…
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