-
HH 21/6079 Justizvollzug im Wandel
Gleichzeitig hat der Senat auf veränderte Strukturen reagiert und die Hamburger Vollzugslandschaft umstrukturiert. In der JVA Fuhlsbüttel und im Jugendvollzug auf Hahnöfersand wurden je ein Hafthaus geschlossen, in Billwerder eine ganze Station. Es…
-
BE 18/10228 Standards für Praktika
keine JVA für Frauen 2015: 0 0 0 10 0 12-22 Wochen keine keine 2016: 0 0 0 5 0 20-22 Wochen keine keine JVA Heidering 2015: 0 0 0 0 0 0 keine keine 2016: 1 0 1 0 2 Monate und 3 Tage 0 keine keine JVA Moabit…
-
SN 6/7731 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verletzung von Dienstgeheimnissen im Zusammenhang mit polizeilichen Maßnahmen gegen die sogenannte Gruppe Freital - Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs. 6/7227
Vorlage an die Staatsanwaltschaft/ Generalbundesanwaltschaft 7. Januar 2016 PD Leipzig/ Operatives Abwehrzentrum JVA Leipzig nein nein PD Leipzig/ Operatives Abwehrzentrum 13. Januar 2016 Generalstaatsanwaltschaft Dresden 9. März…
-
BE 17/13924 Vereinigungsfreiheit in den Berliner Knästen
Gefangenengewerkschaft in der JVA Tegel im Mai 2014? Zu 3.: Am 27. Mai 2014 wurden in der Teilanstalt II und in der Teilanstalt V der JVA Tegel blanko Unter- schriftenlisten mit der Überschrift „Gefangenen-Gewerkschaft der JVA Tegel“ aufgefunden. Da…
-
HH 21/10365 Häufung der Suizide in der Untersuchungshaftanstalt
diesem Jahr bereits vier Menschen in Gefangenschaft selbst getötet, drei in der Untersuchungshaftanstalt und einer in der JVA Fuhlsbüttel. Dies ist die höchste Anzahl an Suiziden in Hamburger Vollzugsanstalten seit 2009. Es stellt sich daher die Frage…
-
SN 6/18081 Ein Jahr Datenschutz-Grundverordnung
SMJ Justizvollzugsanstalt (JVA) Bautzen ja 1. Einstiegsebene Laufbahngruppe 2 keine SMJ JVA Chemnitz ja 2. Einstiegsebene Laufbahngruppe 1 keine SMJ JVA Dresden ja 1. Einstiegsebene Laufbahngruppe 2 keine SMJ JVA Görlitz ja 1. Einstiegsebene…
-
SL 15/778 Mitarbeitermotivation und regelmäßige Mehrarbeit im Justizvollzugsdienst
gelingt es den Beamten trotz der offensichtlichen enormen Mehrbelastung im Vollzugsdienst die Verhältnisse innerhalb der JVA soweit es geht den Verhältnissen der Außenwelt anzugleichen – vor allem durch Arbeit, Freizeit und Ausbildung der Inhaftierten…
-
SN 6/5326 Kameraüberwachung in Chemnitz
Sächsisches Landesso - zialgericht 2014 Kauffahrtei 25 Zugangskontrolle im Eingangsbereich § 33 Abs. 1 SächsDSG 7 JVA Chemnitz 1996 1999 JVA Chemnitz Überwachung des Anstaltsgeländes zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in der Justizvollzugsanstalt…
-
NW 16/14880 Wie wird der durch das Strafvollzugsgesetz hervorgerufene personelle Mehrbedarf nach der Wiederinbetriebnahme von Zweiganstalten abgebildet?
Am 06.07.2016 hat der BLB NRW der Justiz das Mietverhältnis über die JVA Münster fristlos gekündigt. Daraufhin hat die Justiz am 07.07.2016 und 08.07.2016 das Hauptgebäude der JVA Münster geräumt und insgesamt 450 Gefangene in andere Justizvollzugsanstalten…
-
HH 21/7820 Drama im Gerichtssaal – Angriff im Landgericht
beziehungsweise dem Vorsitzenden Richter zu treffen. Im Übrigen siehe Drs. 21/7820. 4. Inwieweit war der Angeklagte in welcher JVA auffällig beziehungsweise in wie vielen Fällen seit wann gewalttätig geworden? a. Wenn ja, wie werden dann in solchen Fällen…
1.829 kleine Anfragen