kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/17218 Auskünfte des Verfassungsschutzes

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

  2. 17/17179 Fairer Lastenausgleich für die ans Tierheim übertragenen staatlichen Aufgaben zur Aufbewahrung und Versorgung von Fund- und Verwahrtieren

    Eingereicht von: Claudia Hämmerling, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 17/17168 Stempel der Ausländerbehörde: "Studieren nicht gestattet"?

    Eingereicht von: Anja Schillhaneck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 17/17167 Zugang zu Facebook und andere soziale Medien bei der Ermittlungsarbeit der Polizei

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  5. 17/17205 Smart Government Berlin ?

    Eingereicht von: Uwe Doering, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 17/17142 Armbinden und Stigmatisierung? Umgang mit kranken Flüchtlingen durch die Berliner Polizei

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 17/17145 Rettungshubschrauber im Land Berlin

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 17/17130 Rechte Hetze im Netz: Umgang mit strafbaren Inhalten sowie Kompetenz und Fortbildung zur Arbeit mit Social-Media-Kanälen bei der Berliner Polizei und dem Landeskriminalamt Berlin

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 17/17121 Wohnungseinbrüche in Treptow-Köpenick / Auskunft an Bezirke

    Eingereicht von: Carsten Schatz, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 17/17122 Hooligans in Berlin und Rechtsextremismus im Fußball

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 17/17127 Rechtsextreme Infrastruktur in Berlin 2015

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 17/17137 Erkennungsdienstliche Behandlungen von Straftätern in den örtlichen Polizeidirektionen und im Landeskriminalamt im Jahr 2012, im Jahr 2013 und im Jahr 2014

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  13. 17/17133 Ist der E-Government-Gesetzesentwurf vereinbar mit der UN-Behindertenrechtskonvention?

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

  14. 17/17110 Dokumentenscanner: Aufwand größer als Nutzen?

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 17/17138 Krankenstand im Polizeivollzugsdienst im Jahr 2012, im Jahr 2013 und im Jahr 2014

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  16. 17/17078 Gerissen, gefährlich und geheim - Kriminalitätsbelastete Orte in Berlin (III)

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 17/17107 Ansprache von Personen durch das Landesamt für Verfassungsschutz

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 17/17104 Drogenkonsum bei der Berliner Polizei?

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 17/17087 Rassistische Angriffe gegen Geflüchtete und Unterkünfte für Geflüchtete in Berlin 2015

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 17/17069 Abschiebung aus dem Klassenzimmer - Gängige Praxis oder Einzelfall?

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 17/17068 Reduzierung und Umstellung der Fahrrad-Codierungen durch die Berliner Polizei - Ist das sinnvoll?

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 17/17082 Nazigrüße von E. H. - wie geht die Polizei mit rechten Parolen im eigenen Haus um?

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 17/17075 Notruf-Annahmequalität bei der Berliner Feuerwehr 2015

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 17/17074 Rechtsextremer Aufmarsch in der Rigaer Straße am 12. September 2015

    Eingereicht von: Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 17/17073 Tatort Internet: Polizeiliche Ermittlungen zu rechten Hetzkommentaren in Sozialen Netzwerken (V)

    Eingereicht von: Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

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