kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 19/14079 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das zweite Quartal 2019 - Schwerpunktfragen zu Dublin-Verfahren

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

  2. 19/14078 Speicherung von Informationen zu dem Kontaktspektrum von Anis Amri

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Martina Renner, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  3. 19/14017 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (Bundesratsdrucksache 370/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  4. 19/13999 Die Unterstützung der Türkei mit Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  5. 19/13990 Funktionsfähigkeit des Schengen-Bewertungs- und Überwachungsmechanismus

    Eingereicht von: Niema Movassat, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  6. 19/13985 Das Thule-Netz

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Martina Renner, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 19/13980 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz) (Bundesratsdrucksache 349/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  8. 19/13978 Technische und rechtliche Änderungen zur Überwachung von 5G-Telefonie

    Eingereicht von: Dr. Diether Dehm, Andrej Hunko, Martina Renner, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  9. 19/13979 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf die Umsetzung der KI-Strategie im Bundesministerium für Bildung und Forschung

    Eingereicht von: Dr. Birke Bull-Bischoff, Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  10. 19/13945 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das zweite Quartal 2019

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 48 Seiten, enthält Tabelle

  11. 19/13943 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf die Umsetzung der KI-Strategie im Bundesministerium für Arbeit und Soziales

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Dr. Birke Bull-Bischoff, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  12. 19/13942 Gemeinsamer EU-Westbalkan-Aktionsplan zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Andrej Hunko, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  13. 19/13954 Diskussionsstand zur Umbenennung der Lent-Kaserne

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  14. 19/13952 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (Bundesratsdrucksache 373/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  15. 19/13938 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts (Bundesratsdrucksache 351/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  16. 19/13897 Arbeitsbedingungen in der Seeschifffahrt

    Eingereicht von: Matthias W. Birkwald, Jutta Krellmann, Susanne Ferschl, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  17. 19/13895 Umleitungen für Radfahrende an gesperrten Bundesstraßen

    Eingereicht von: Andreas Wagner, Dr. Gesine Lötzsch, Lorenz Gösta Beutin, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  18. 19/13870 Politisch motivierte Kriminalität-rechts im Juli 2019

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Petra Pau, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  19. 19/13869 Mögliche Hinweise auf Antiziganismus in der Bundespolizeidirektion München

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  20. 19/13868 Beauftragung von externen Anwältinnen und Anwälten durch die Bundesministerien und ihre jeweiligen Behörden und Einrichtungen

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Martina Renner, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  21. 19/13866 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf die Umsetzung der KI-Strategie im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

    Eingereicht von: Dr. Birke Bull-Bischoff, Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  22. 19/13857 Rechtliche, politische und praktische Fragen zu den Zurückweisungsvereinbarungen mit Griechenland und Spanien

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

  23. 19/13843 Die finanzielle Unterstützung der Türkei durch Deutschland und die Europäische Union

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  24. 19/13840 Reform des Berufskrankheitenrechts

    Eingereicht von: Matthias W. Birkwald, Jutta Krellmann, Susanne Ferschl, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

  25. 19/13803 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie (Bundesratsdrucksache 352/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

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