kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 19/14455 Probleme der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bei der Umsetzung von Wasserprojekten in Tansania

    Eingereicht von: Michel Brandt, Eva-Maria Schreiber, Helin Evrim Sommer, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  2. 19/14452 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes (Bundesratsdrucksache 355/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  3. 19/14364 Parteispenderinnen und Parteispender in den Bundesministerien (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/13162 )

    Eingereicht von: Amira Mohamed Ali, Jan Korte, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  4. 19/14359 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf die Umsetzung der KI-Strategie im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

    Eingereicht von: Dr. Birke Bull-Bischoff, Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  5. 19/14276 Mithilfe von Frontex zu Push-Backs an der kroatischen EU-Außengrenze

    Eingereicht von: Michel Brandt, Andrej Hunko, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  6. 19/14275 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften (Drittes Waffenrechtsänderungsgesetz - 3. WaffRÄndG) (Bundesratsdrucksache 363/19)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  7. 19/14261 Menschenrecht auf Zugang zu sauberem Wasser in Deutschland

    Eingereicht von: Dr. Alexander S. Neu, Zaklin Nastic, Andrej Hunko, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  8. 19/14260 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Reform des Grundsteuer- und Bewertungsrechts (Grundsteuer-Reformgesetz - GrStRefG) (Bundesratsdrucksache 354/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  9. 19/14259 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundsteuergesetzes zur Mobilisierung von baureifen Grundstücken für die Bebauung (Bundesratsdrucksache 353/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  10. 19/14258 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 72, 105 und 125b) (Bundesratsdrucksache 327/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  11. 19/14254 Einhaltung der Förderungszwecke von Wohnungsgenossenschaften

    Eingereicht von: Ralph Lenkert, Caren Lay, Dr. Gesine Lötzsch, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  12. 19/14253 Situation und möglicher Unterstützungsbedarf pflegender Studierender

    Eingereicht von: Susanne Ferschl, Pia Zimmermann, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  13. 19/14188 Entwicklung des Krankenstandes in Deutschland

    Eingereicht von: Matthias W. Birkwald, Jutta Krellmann, Susanne Ferschl, Die Linke — Veröffentlicht am — 92 Seiten, enthält Tabelle

  14. 19/14187 Aktivitäten der Furkan-Gemeinschaft in Deutschland und der Türkei

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  15. 19/14183 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten (Bundesratsdrucksache 357/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  16. 19/14173 Der "Marsch zum Gedenken" der Bundeswehr

    Eingereicht von: Kathrin Vogler, Michel Brandt, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  17. 19/14169 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) (Bundesratsdrucksache 359/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  18. 19/14168 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) (Bundesratsdrucksache 358/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  19. 19/14167 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz - DVG) (Bundesratsdrucksache 360/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  20. 19/14165 Verzögerungen bei der Entwicklung der "Eurodrohne"

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  21. 19/14087 Arbeitsbedingungen in der Systemgastronomie

    Eingereicht von: Sylvia Gabelmann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

  22. 19/14084 Pilotprojekt zur Vernetzung europäischer Polizeiakten (ADEP-EPRIS)

    Eingereicht von: Niema Movassat, Andrej Hunko, Tobias Pflüger, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  23. 19/14082 Asylpolitische Lage in Tschetschenien

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

  24. 19/14081 Politisch motivierte Kriminalität -rechts- im August 2019

    Eingereicht von: Petra Pau, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  25. 19/14080 Sprengstoffbesitz und Sprengstoffeinsatz von und durch Neonazis

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Martina Renner, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

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