kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 19/13799 Situation des syrisch-orthodoxen Klosters Mor Gabriel in der Türkei

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  2. 19/13812 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung (Bundesratsdrucksache 364/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  3. 19/13811 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen, zum Ausbau der Spezialisierung bei den Gerichten sowie zur Änderung weiterer zivilprozessrechtlicher Vorschriften (Bundesratsdrucksache 366/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  4. 19/13810 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren (Bundesratsdrucksache 368/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  5. 19/13809 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Versuchsstrafbarkeit des Cybergroomings (Bundesratsdrucksache 365/19)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  6. 19/13798 Kollektiver Verbraucherschutz durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Jörg Cezanne, Fabio De Masi, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  7. 19/13797 Andauernde Umsetzung des Informationsaustauschs in Steuersachen

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  8. 19/13784 Der New START-Vertrag und das Engagement der Bundesregierung

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  9. 19/13764 Drogenkonsumräume in Deutschland

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Niema Movassat, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  10. 19/13749 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf die Umsetzung der KI-Strategie im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

    Eingereicht von: Dr. Birke Bull-Bischoff, Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  11. 19/13748 Entwicklungen im Steuervollzug

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Die Linke — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

  12. 19/13740 Leistungen zur Gesundheitlichen Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase nach § 132g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

    Eingereicht von: Matthias W. Birkwald, Pia Zimmermann, Susanne Ferschl, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  13. 19/13739 EU-Krisenreaktionsprotokoll für grenzüberschreitende Cyberangriffe

    Eingereicht von: Dr. André Hahn, Andrej Hunko, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  14. 19/13738 Der Sport in der nationalen Forschungsförderung

    Eingereicht von: Dr. André Hahn, Sören Pellmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  15. 19/13737 Sport im ländlichen Raum

    Eingereicht von: Dr. André Hahn, Sören Pellmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  16. 19/13732 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf die Umsetzung der KI-Strategie im Bundesministerium für Gesundheit

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Dr. Birke Bull-Bischoff, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  17. 19/13730 Finanzierung der Nicaragua Sugar Estates Limited durch die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft DEG

    Eingereicht von: Michel Brandt, Eva-Maria Schreiber, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  18. 19/13727 Nachfragen zu Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2018 aus sportpolitischer Sicht

    Eingereicht von: Victor Perli, Dr. André Hahn, Sören Pellmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  19. 19/13726 Treibhausgasemissionen der deutschen Industrie

    Eingereicht von: Alexander Ulrich, Fabio De Masi, Jörg Cezanne, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  20. 19/13693 Prävention von Berufskrankheiten

    Eingereicht von: Jutta Krellmann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  21. 19/13676 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Unterstützungshandlungen für den sogenannten "Islamischen Staat" (IS)

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Martina Renner, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  22. 19/13675 Handlungsspielräume von Beschäftigten in der digitalisierten Arbeitswelt

    Eingereicht von: Jessica Tatti, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

  23. 19/13673 Nutzung des NATO-Biometriesystems NABIS

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Dr. Alexander S. Neu, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  24. 19/13615 Abrechnung von Kontrastmitteln

    Eingereicht von: Susanne Ferschl, Dr. Achim Kessler, Sylvia Gabelmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  25. 19/13610 Recycling und Management von Ressourcen in der deutschen Industrie

    Eingereicht von: Jörg Cezanne, Alexander Ulrich, Fabio De Masi, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

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