kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 19/6685 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d ,125c, 143e) (Bundesratsdrucksache 165/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  2. 19/6681 Planungen für einen Fernbahntunnel in Frankfurt am Main

    Eingereicht von: Dr. Gesine Lötzsch, Sabine Leidig, Jörg Cezanne, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  3. 19/6680 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds "Deutsche Einheit" (Bundesratsdrucksache 502/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  4. 19/6679 Deutsche Korea-Politik

    Eingereicht von: Heike Hänsel, Stefan Liebich, Thomas Lutze, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  5. 19/6676 Brände nach Übungen der Bundeswehr

    Eingereicht von: Tobias Pflüger, Michel Brandt, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 320 Seiten, enthält Tabelle

  6. 19/6670 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes und milchrechtlicher Bestimmungen sowie zur Aufhebung der Rindfleischetikettierungs-Strafverordnung (Bundesratsdrucksache 368/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  7. 19/6669 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Erstes Gesetz zur Änderung des Fleischgesetzes (Bundesratsdrucksache 370/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  8. 19/6668 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes (Bundesratsdrucksache 367/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  9. 19/6667 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und des Bundesjagdgesetzes (Bundesratsdrucksache 257/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  10. 19/6649 Deutschland und die Transformation der Kosovo Security Force zu voll bewaffneten Streitkräften

    Eingereicht von: Zaklin Nastic, Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  11. 19/6647 Einsatz von IT-Assistenzsystemen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

  12. 19/6645 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal 2019

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

  13. 19/6643 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich (Bundesratsdrucksache 389/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  14. 19/6642 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (Bundesratsdrucksache 506/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  15. 19/6641 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes und zur Änderung weiterer straßenrechtlicher Vorschriften (Bundesratsdrucksache 207/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  16. 19/6640 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Seearbeitsgesetzes (Bundesratsdrucksache 388/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  17. 19/6632 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Tierzuchtrechts (Bundesratsdrucksache 468/18)

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  18. 19/6630 Politisch motivierte Kriminalität rechts im Oktober 2018

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Petra Pau, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  19. 19/6626 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (Bundesratsdrucksache 434/18 (neu))

    Eingereicht von: Friedrich Straetmanns, Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  20. 19/6611 Die deutsch-brasilianische Zusammenarbeit im Bereich Militär, Polizei und Geheimdienste

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  21. 19/6608 Die humanitäre und asylpolitische Lage in EU-Hotspots in Griechenland

    Eingereicht von: Gökay Akbulut, Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

  22. 19/6576 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ (Bundesratsdrucksache 371/18)

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  23. 19/6574 Militärische und polizeiliche Zusammenarbeit mit Israel

    Eingereicht von: Christine Buchholz, Andrej Hunko, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  24. 19/6544 Auftreten der Bundesregierung gegenüber der Regierung von Kamerun

    Eingereicht von: Waldemar Herdt, AfD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 19/6513 Gesundheitliche Probleme durch neue Sitze im ICE 4

    Eingereicht von: Dr. Gesine Lötzsch, Ralph Lenkert, Sabine Leidig, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

3.841 kleine Anfragen

Andere Fraktionen: