kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/6719 Landesregierung lässt Kommunen bei der Umsetzung der Mitwirkungsrechte anerkannter Tierschutzvereine weiterhin im Regen stehen – wann handelt der Tierschutzminister endlich?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/6718 Haushaltssperre in nordrhein-westfälischen Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/6717 Meldeportal für Behörden: Fortschritt für Sicherheitsbehörden in NRW

    Eingereicht von: Heiko Hendriks, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  4. 16/6716 Knöllchen zur Finanzierung der Kommunalhaushalte?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/6715 Welche Chancen bieten sogenannte gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaften für langzeitarbeitslose Menschen?

    Eingereicht von: Peter Preuß, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/6706 "Riesen-Bärenklau" in Ostwestfalen-Lippe – welche Informationen hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/6704 Auswirkungen der Einführung einer Finanztransaktionsteuer auf die NRW.BANK – Welche Konsequenzen haben die gesetzlichen Änderungen für den Portfoliobestand und das Betriebsergebnis der Förderbank des Landes Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 16/6699 Wie bewertet die Landesregierung die Praxis der Einholung von erweiterten Führungszeugnissen gemäß § 72a SGB VIII?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 16/6698 Wie sichert die Landesregierung die Qualität familienrechtspsychologischer Gutachten in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/6697 Konkrete Auswirkungen der Haushaltssperre bei Repräsentationsveranstaltungen - Welche Einsparungen realisiert das Land bei der Selbstdarstellung der Regierung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 60 Seiten

  11. 16/6668 Antibiotikaeinsatz in der Landwirtschaft minimieren – Warum ist in NRW die 16. AMG-Novelle noch nicht umgesetzt?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/6667 Verarbeitung nicht landwirtschaftlicher Abfälle in Biogasanlagen in NRW

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/6664 Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandserhebungen 2014 in der Stadt Hamm?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten

  14. 16/6663 Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandserhebungen 2014 im Hochsauerlandkreis?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 22 Seiten

  15. 16/6662 Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandserhebungen 2014 im Kreis Unna?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten

  16. 16/6653 Bekämpfung der Herkulesstaude im Rhein-Sieg-Kreis

    Eingereicht von: Dr. Gerhard Papke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 16/6650 Haushaltskontrolle und Haushaltssperre – Welches Controlling setzt der Finanzminister bei der Haushaltssperre eigentlich konkret ein bzw. um?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 18 Seiten

  18. 16/6649 Wurde Hagens Wettbürosteuer trotz rechtlicher Unsicherheiten genehmigt?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/6648 Plant Rot-Grün eine weitere Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Bernd Krückel, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  20. 16/6647 Wie verlässlich sind die Schätzungen der GFG-Masse für die Kommunen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/6646 Brauchen Städte und Gemeinden mehr Unterstützung für Asylkosten?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten

  22. 16/6645 Nächste Stadtwerke-Insolvenz – Droht auch in NRW eine Stadtwerke-Pleite?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/6644 Ist eine unmittelbare Kommunikation der Feuerwehrleitstellen auch in Krisensituationen in Nordrhein-Westfalen gewährleistet?

    Eingereicht von: Henning Höne, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  24. 16/6643 Welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Prävention von Schulverweigerung?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  25. 16/6641 Zuzahlungsverbot und Verpflegungspauschale in der Tagespflege – Wie bewertet die Landesregierung die unterschiedliche Handhabung in den Kommunen?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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