kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/6506 Gutachten über die Risiken für die Trinkwasserversorgung im Ruhrgebiet durch den eingelagerten Giftmüll in Steinkohlenbergwerken der RAG

    Eingereicht von: Josef Hovenjürgen, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/6505 Welche Auswirkungen hat die Haushaltssperre für Ausgaben des Landes Nordrhein-Westfalen im Einzelplan 11?

    Eingereicht von: Oskar Burkert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/6495 Interessengeleitete Vermögensberatung von Lottogewinnern bei WestLotto - Welche dubiose Kooperation zwischen dem staatlichen Glücksspielunternehmen und Banken hat jahrelang auf Veranlassung der WestLB vorgelegen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 16/6494 "Lenkungsausschuss" für Kloster Corvey - was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/6493 Corvey ist Weltkulturerbe

    Eingereicht von: Hubertus Fehring, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  6. 16/6492 Haushaltskontrolle: Weihnachts- und Urlaubsgeld für die Beamten des Landes - welche Auswirkungen sind für den Landeshaushalt durch das schwebende Verfassungsgerichtsverfahren in Karlsruhe zu erwarten?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/6489 Welche Auswirkungen hat die Haushaltssperre für Ausgaben des Landes Nordrhein-Westfalen im Einzelplan 15?

    Eingereicht von: Oskar Burkert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 16/6488 Kommunale Wirtschaftsförderung und "MobiPro-EU" - was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/6487 Macht die Landesregierung ihr Grundrechtsverständnis von prozesstaktischen und fiskalischen Gründen abhängig? - Wie weit geht die Landesregierung um vor dem Verfassungsgerichtshof nicht zu verlieren?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/6486 Unterfinanzierung der Liegenschaften der Eingriffsverwaltung und Umzug des Innenministeriums in Düsseldorf II

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 16/6483 Senioren im Strafvollzug

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/6482 Absehbare Mehrbelastungen der kommunalen Haushalte durch Veränderungen im Programm "Jedem Kind ein Instrument"?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/6481 Windkraft im Wald - Nimmt die Landesregierung Kritik an ihrer Politik überhaupt zur Kenntnis?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/6480 Uneinheitliche Einstellungspraxis und Arbeitsvertragsgestaltung im Bereich der Bewährungshilfe?

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/6479 Wieviel Zeitguthaben der Angehörigen des nichtrichterlichen Dienstes wurde bei nordrhein-westfälischen Gerichten und Staatsanwaltschaften im Juni 2014 gekappt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten

  16. 16/6478 Frauenanteil im Bereich der Bewährungshilfe

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/6477 EU-Kommission will flächendeckenden Breitbandausbau über den EFRE fördern

    Eingereicht von: Hendrik Wüst, Thorsten Schick, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/6476 Wann kommt die Evaluation der Novelle der Handwerksordnung von 2004

    Eingereicht von: Hendrik Wüst, Rainer Spiecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/6475 Drohende Insolvenz auch von nordrhein-westfälischen Stadtwerken?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/6474 Ausschluss von Flüchtlingsgruppen bei ko-finanzierten Projekten der Landesregierung

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 58 Seiten

  21. 16/6473 Herabstufung der B61 zwischen Hamm und Lünen zur L654: Verbesserungen für Anwohner möglich?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/6472 An wie vielen Hochschulratssitzungen haben Vertreter der Landesregierung teilgenommen?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/6471 Vergütung für Intranetnutzung an Hochschulen im Rahmen der Wahrnehmung von Urheberrechten

    Eingereicht von: Thomas Nückel, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/6470 Wie weit geht die Postüberwachung in NRW?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/6469 Aufblähung der Verbandsversammlung: Mögliche Probleme beim Verhältnisausgleich beim RVR und den Landschaftsverbänden

    Eingereicht von: Thomas Nückel, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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