kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/6640 KiTas in NRW sind unterfinanziert - Wie bewertet die Landesregierung die Kritik aus der Regierungsfraktion an der 2. KiBiz-Revisionsstufe?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 16/6638 Drohen Kita-Schließungen aufgrund der Unterfinanzierung der Kindpauschalen?

    Eingereicht von: Bernhard Tenhumberg, Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/6629 Welche rechtlichen Grundlagen gelten für den privaten bzw. gewerblichen Drohnenflug in NRW?

    Eingereicht von: Robert Stein, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/6627 Prekäre Verkehrssituation für LKW auf den Autobahnen im Kölner Raum gefährden Logistikunternehmen existentiell. Was tut die Landesregierung, um die Verkehrssituation zu verbessern?

    Eingereicht von: Serap Güler, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/6626 Zuweisungen von Stellen aus dem regionalen Stellenbudget für die sonderpädagogische Förderung im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I zum Schuljahr 2014/2015 im Kreis Unna - Grundschulen

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/6625 LVR-Klinik mit Forensik Bedburg-Hau - neues Bettenhaus endlich bauen

    Eingereicht von: Dr. Günther Bergmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/6624 Schutz vor Kriminalität in Bonn

    Eingereicht von: Dr. Joachim Stamp, Dr. Robert Orth, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 16/6623 Auswirkungen der Einführung einer Finanztransaktionsteuer für die EAA – Welche Konsequenzen haben die gesetzlichen Änderungen für den Portfoliobestand und das Betriebsergebnis der WestLB-Bad Bank Erste Abwicklungsanstalt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 16/6622 Perspektiven der Nordsee-Pipeline durch die K+S AG

    Eingereicht von: Hubertus Fehring, Friedhelm Ortgies, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/6620 Kreis Minden-Lübbecke: Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandeserhebungen 2014?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten

  11. 16/6619 Kreis Herford: Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandeserhebungen 2014?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten

  12. 16/6618 Kreis Lippe: Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandeserhebungen 2014?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten

  13. 16/6617 Kreis Gütersloh: Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandeserhebungen 2014?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten

  14. 16/6616 Zuweisungen von Stellen aus dem regionalen Stellenbudget für die sonderpädagogische Förderung im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I zum Schuljahr 2014/2015 im Kreis Unna - Förderschulen und weiterführende Schulen

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/6615 Sichere Entsorgung der hochradioaktiven Brennelementekugeln im Forschungszentrum Jülich

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/6608 Nachdem Rot-Grün die Vereinbarung zur finanziellen Umsetzung der Inklusion mit den kommunalen Spitzenverbänden bisher nicht eingehalten hat: Wann werden die Schulträger in die Lage versetzt, die Inklusion in der Sekundarstufe II bzw. in den Berufskollegs vorzubereiten?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 16/6607 Konkrete Ausgestaltung und Ausnahmen von der allgemeinen Haushaltssperre - Welche genauen Zielgrößen und Zeitpläne verfolgt der Finanzminister insgesamt und für die jeweiligen Einzelpläne im Landeshaushalt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/6606 Was wird aus der Flüchtlingsunterkunft in der ehemaligen Landesstelle Unna-Massen?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/6605 Wirtschaftsminister Duin fordert staatliche Beteiligung am Netzausbau - Will sich die Landesregierung beim Netzausbau auf Kosten des Anwohnerschutzes an der Energiewende bereichern?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/6604 Wie begründet die Landesregierung ihr Vorgehen bei der Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) II?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/6603 Wie begründet die Landesregierung ihr Vorgehen bei der Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) I?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/6602 Kommunale Stadtwerke und das Tariftreue- und Vergabegesetz: Wie sollen im Bereich des Stromeinkaufs und der Stromproduktion Standards sichergestellt werden?

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/6601 Mindestabstand zwischen Windrädern und Wohngebieten in Ostwestfalen-Lippe - macht die Landesregierung jetzt von einer neuen rechtlichen Möglichkeit Gebrauch?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/6600 Mindestabstand zwischen Windrädern und Wohngebieten im Münsterland - macht die Landesregierung jetzt von einer neuen rechtlichen Möglichkeit Gebrauch?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/6599 Auswirkungen der Haushaltssperre auf den Straßenbau in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

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