kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/6552 Lagerung von 60 000 Tonnen Uranoxid an der Urananreicherungsanlage Gronau

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/6545 Softwarelösungen und Berichtswesen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen: Was sind hilfreiche Tools für die Arbeit unserer Polizeibeamten und was bloß ineffiziente Berichtsungetüme?

    Eingereicht von: Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  3. 16/6544 Welche Wertschätzung erfährt der Justizwachtmeisterdienst des Landes Nordrhein-Westfalen seitens der Landesregierung?

    Eingereicht von: Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/6543 Einsatzreaktionszeiten der Polizei im Polizeipräsidium Essen - Wie schnell ist Hilfeleistung im Notfall am Tatort oder Unfallort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/6542 Könnten im Bereich der Alphabetisierung und der Grundbildung auch freie Träger von Weiterbildungsangeboten, die nicht über eine Anerkennung nach § 15 Abs. 2 Weiterbildungsgesetz NRW verfügen, ESF-Fördermittel erhalten, wenn sie entsprechende Kurse anbieten?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/6541 Inklusion und Offener Ganztag an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Ina Scharrenbach, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 16/6540 Wie will die Landesregierung ein vermehrtes Aussetzen der Schulpflicht bei Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf verhindern?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/6539 Entwicklung des Fahrzeugbestandes bei der Kreispolizeibehörde Euskirchen

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/6538 Entwicklung des Fahrzeugbestandes in der Städteregion Aachen

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/6537 Evaluation der Dauerbaustelle A 52 zwischen Essen und Düsseldorf - Warum leiden dort Tausende Berufspendler und andere Verkehrsteilnehmer infolge der langwierigen Bauarbeiten regelmäßig monatelang unter Dauerstau?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 16/6534 Entwicklung des Fahrzeugbestandes bei der Kreispolizeibehörde Heinsberg

    Eingereicht von: Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/6533 Wie sind die bisherigen Erfahrungen mit der Verordnung über die Arbeitszeit der Polizeivollzugsbeamten des Landes Nordrhein-Westfalen (AZVOPol) nach der letzten Änderungsverordnung vom 20.09.2013?

    Eingereicht von: Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/6531 Entwicklung der Fallzahlen und Verfolgung bei der Steuerselbstanzeige - Wie verteilen sich die Selbstanzeigen und Nacherlöse bei den steuerrechtswidrigen Handlungen in Nordrhein-Westfalen auf die einzelnen Regionen und Meldezeiträume?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  14. 16/6530 Welche Entwicklungen hat es bei der Grunderwerbsteuer im Land NRW gegeben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/6529 Landesweite Umsetzung des erweiterten Katastrophenschutzkonzeptes rund um Atomkraftwerke

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/6528 Mehr HIV-Infektionen in Nordrhein-Westfalen - Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung im Hinblick auf die Verbreitung von sexuell übertragbaren Infektionen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  17. 16/6523 Wie sieht die Zukunft der Beamtinnen und Beamten im mittleren technischen Dienst der Arbeitsschutzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen aus?

    Eingereicht von: Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/6522 Verbietet die Landesregierung den Unterricht für schwer kranke Kinder, die nicht aus NRW stammen?

    Eingereicht von: Astrid Birkhahn, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/6521 Rechtsfreier Raum Straße? Elf gefährliche Gegenden in Köln

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/6520 Partnerschaftsgesellschaften mit beschränkter Berufshaftung in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/6519 Wie hat sich die Lebenssituation von Trans*menschen seit Inkrafttreten des Landesaktionsplans gegen Homo- und Transphobie verändert?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  22. 16/6518 Kann sich die Landesregierung die regionalen Kompetenzzentren Frau und Beruf vor dem Hintergrund der dramatischen Haushaltslage noch länger leisten?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/6509 Abstimmungsergebnisse der Beschlüsse der Konferenz der Justizministerinnen und -minister vom 25./26. Juni 2014 in Binz auf Rügen

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/6508 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen im Kreis Mettmann - Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulformen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 19 Seiten

  25. 16/6507 Schulschwänzer im Kreis Mettmann - was macht die Landesregierung?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

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