Nordrhein-Westfalen — 16. Wahlperiode
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16/6140 Wie effektiv und arbeitsrechtlich unbedenklich ist der Kampf gegen multiresistente Krankenhauskeime mit Hilfe eines Fragebogens?
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16/6114 Wie wird der Holzeinschlag an Bundes- und Landesstraßen in NRW aus dem Winter 2013/14 verwertet?
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16/6113 Welche Maßnahmen ergreift die NRW-Landesregierung im Kampf gegen organisierte Kriminalität und illegalen Zigarettenschmuggel?
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16/6109 Sachstand des Ausbaus der A 445 als wichtiges Straßenbauprojekt für Hamm
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16/6106 Vollzieht sich die Aus- und Wiedereinreise nordrhein-westfälischer Salafisten unter den Augen der Landesregierung?
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16/6101 Warum bleiben Jugendstrafsachen nicht bei den Jugendrichtern vor Ort?
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16/6099 Zustimmungspflicht der Landesregierung zur Eröffnung des neuen Uranoxid-Zwischenlagers auf dem Gelände der Urananreicherungsanlage Gronau
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16/6098 Auftrag des Wirtschaftsministers für die sogenannte "Endlager-Suchkommission" mit Blick auf den Uranmüll in Gronau und die hochradioaktiven Brennelementkugeln aus Jülich und Hamm
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16/6097 In welchem Ausmaß wird das umstrittene Tariftreuegesetz bei der Beförderung behinderter Menschen umgangen?
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16/6093 Abschiebung ausreisepflichtiger Personen aus Nordrhein-Westfalen
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16/6075 Mit welchen Präventionsmaßnahmen schützt die Landesregierung Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen vor Pädophilen?
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16/6073 Verdacht auf Diskriminierung im ersten juristischen Staatsexamen: Was tut die Landesregierung, um diesem Verdacht nachzugehen?
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16/6072 Hat die Landesregierung die rechtzeitige Schaffung einer Verordnung zur Regelung des Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs (EGVP) in Nordrhein-Westfalen versäumt?
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16/6071 Durchsetzung von Verboten an Feiertagen gemäß Feiertagsgesetz NW
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16/6070 Wie entwickeln sich die von der Landesregierung zum 1. Januar 2014 angekündigten Pilotprojekte zur Verbesserung der Situation der Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien?
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16/6069 Unterfinanzierung der Liegenschaften der Eingriffsverwaltung und Umzug des Innenministeriums in Düsseldorf
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16/6068 Demografischer Wandel bei der Polizei in NRW - Teil 3
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16/6061 Ein Jahr verschärfter Nichtraucherschutz in Nordrhein-Westfalen
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16/6051 Überwachung und Datenzugriff im Bereich der Telekommunikation. Wie nutzen nordrhein-westfälische Ermittlungsbehörden Funkzellenabfragen, Stille SMS, IMSI-Catcher und W-LAN-Catcher?
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16/6050 Evaluation bisheriger Arbeitsergebnisse der PPP-Task Force im Finanzministerium – Welche Erfahrungen hat unser Land bereits mit öffentlich-privaten Partnerschaften für die zukünftige Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen gemacht?
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16/6047 Dürfen Plätze, die mit Zuwendungen für Investitionen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren geschaffen wurden, auch mit Kindern über drei Jahren belegt werden?
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16/6044 Blitzmarathon in NRW - Welche Ergebnisse gab es im Kreis Höxter?
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16/6043 Neue gutachterliche Erkenntnisse der Landesregierung zur Provinzial-Versicherung - Wie bewertet der Finanzminister den Auftrag der öffentlichen Assekuranz in Rheinland und Westfalen mit all den sich daraus ergebenden Konsequenzen?
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