kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/6383 Privater Sicherheitsdienst überwacht 14-jährigen Intensivtäter in Essen

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 16/6377 Wer trägt Verantwortung für die offenkundig vermeidbaren Schäden an der Anschlussstelle A 1/B 58 in Ascheberg?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/6376 Videoüberwachung in U-Bahnhöfen

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/6375 Welterbestatus der UNESCO – was wird die Landesregierung zur Förderung von Kloster Corvey im Kreis Höxter tun?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/6374 Schützenumzüge sowie Sport- und Kulturveranstaltungen im Kreis Minden-Lübbecke – steht ein etwaiger Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales der Begleitung solcher Veranstaltungen durch Dienstkräfte der Polizeibehörden, zum Beispiel aus Gründen der Verkehrssicherung, entgegen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  6. 16/6373 Feuerwehreinsätze zur Beseitigung von Ölspuren

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, Werner Lohn, CDU — Veröffentlicht am — 23 Seiten

  7. 16/6372 Warum ergibt bei der rot-grünen Landesregierung 3 + 6 = 112?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  8. 16/6370 Erheben immer mehr Kommunen in NRW eine Sexsteuer?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten

  9. 16/6369 Finanzielle Probleme durch drohende Gewerbesteuerrückzahlung der Stadt Alsdorf – Welche Lösungsansätze sieht die Landesregierung zur Vermeidung unverschuldeter Problemlagen einer Kommune?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/6361 Dürfen (Ober-)Bürgermeister und Landräte zukünftig auch ihre Nebeneinkünfte aus Aufsichtsratsmandaten behalten?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/6353 Dioxingrenzwertüberschreitung bei einem Legehennenbetrieb im Kreis Minden-Lübbecke – was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/6352 Stromtrasse durch OWL – was sagt die Landesregierung zu möglichen Gesundheitsrisiken betroffener Bürgerinnen und Bürger?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/6351 Gefährdet die Landesregierung die Existenzgrundlage von Schaustellern?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, Ralph Bombis, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/6350 IT-Einsatz in den Kommunen im Bereich gesundheitlicher Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/6347 Erhält der Online-Shop Zalando Subventionen aus der Landeskasse?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/6344 Klamme Kommunalkassen oder kommunales Kulturgut – welche Prioritäten setzt die Landesregierung mit dem Landesarchivgesetz?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/6343 Förderung von ostdeutscher Kulturarbeit nach dem Bundesvertriebenengesetz (BVFG) bei Landsmannschaften, Heimatvertriebenen und Spätaussiedlern aus dem Landeshaushalt

    Eingereicht von: Werner Jostmeier, Heiko Hendriks, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  18. 16/6342 Förderung von Fotovoltaikanlagen an Autobahnen und Eisenbahnen

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/6341 Auswirkungen der Einführung einer Finanztransaktionsteuer für das Land –Wie richtet sich die Landesregierung auf die zu erwartenden Konsequenzen für den Standort Nordrhein-Westfalen und das Management der eigenen Landesfinanzen ein?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  20. 16/6340 Stichwahlen in NRW-Kommunen vom 15. Juni 2014 – Welchen Handlungsbedarf sieht die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  21. 16/6330 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen in der Stadt Herne – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  22. 16/6329 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen im Kreis Recklinghausen – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  23. 16/6328 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen in der Stadt Dortmund – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 19 Seiten

  24. 16/6327 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen in der Stadt Gelsenkirchen – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  25. 16/6326 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2014 für Schulen in der Stadt Mülheim –Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten

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