kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/6415 Schleichender Substanzverzehr der kommunalen Infrastruktur in NRW

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/6414 Zwingt die kommunale Finanzkrise die nordrhein-westfälischen Kommunen zur Flucht an den Kapitalmarkt?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/6413 Verschuldung der Kommunen - Risiken der Schuldscheindarlehen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/6412 Seniorin will Betrüger ausliefern - Polizei winkt ab

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/6411 Droht der Stadt Datteln ein Zahlungsstopp der Stärkungspaktmittel?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/6410 Schließung von Polizeiwachen

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/6409 Droht den Kommunen jetzt vielfach die vorläufige Haushaltsführung durch die Bezirksregierungen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/6408 Wie reagiert die Landesregierung auf das Fehlen von Allgemeinmedizinerinnen und Allgemeinmedizinern?

    Eingereicht von: Oskar Burkert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/6407 Unterrichtsbedingungen an Schulen im Kreis Mettmann - Wie sieht die aktuelle Faktenlage im Schuljahr 2013/2014 aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/6406 Wie viele Rentner in NRW stehen derzeit noch in einem Beschäftigungsverhältnis (Minijob/ sozialversicherungspflichtige Beschäftigung)?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/6405 Immer mehr Müll - Was unternimmt die Landesregierung um das Müllaufkommen in Nordrhein-Westfalen zu reduzieren?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/6404 Technischen Hochwasserschutz am Niederrhein verbessern - Deiche endlich sanieren

    Eingereicht von: Dr. Günther Bergmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 16/6403 Erfährt das Schaustellerhandwerk in NRW eine gute politische Unterstützung?

    Eingereicht von: Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/6402 Steht der einstimmige Beschluss der 87. Gesundheitsministerkonferenz hinsichtlich einer stärkeren Förderung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) im Widerspruch zum Festhalten der Landesregierung an der Stelle des NRW-Patientenbeauftragten?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/6401 Wie wirkt sich der Anstieg der Investitionsprojekte ausländischer Unternehmen konkret auf die Größe des Investitionsvolumens in Nordrhein-Westfalen aus?

    Eingereicht von: Ralph Bombis, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/6400 Energiebedarf in der Landwirtschaft - Nachfrage

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/6399 Welches Risiko liegt in den Fremdwährungskrediten der Kommunen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  18. 16/6398 Kommt das Aus des Kommunal-Solis?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/6392 Wie ist der Stand der Aktivitäten zur Aufhebung der bestehenden Regelung zur Blut- und Knochenmarkspende für Homosexuelle?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/6391 Wie beurteilt die Landesregierung die gerichtlich angedeutete "Mindesthöhe" der Förderung von Tagespflegepersonen vor dem Hintergrund des beschlossenen Zuzahlungsverbots?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/6390 Windenergiepotenziale auf nicht-landeseigenen Flächen

    Eingereicht von: Volker Jung, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  22. 16/6389 Wie hat sich die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiföG) von 2008 entwickelt?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/6386 Schulen für Kranke im Regierungsbezirk Detmold - was tut die Landesregierung zur Unterstützung der Schulen für Kranke bei der Beschulung von schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen, die keinen Wohnsitz in NRW haben beziehungsweise sich nicht gewöhnlich dort aufhalten?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 16/6385 "Trade in Services Agreement" – was bedeutet ein mögliches sogenanntes "TiSA-Abkommen" zwischen der EU und den USA und 21 weiteren Staaten für die kommunalen Kreditinstitute (Sparkassen) und deren Eigentümer in NRW?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/6384 Begehung von Straftaten durch so genannte "Antänzer"

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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