kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/13938 Wilde Müllkippen in Nordrhein-Westfalen – Wie sollen Kommunen diesem Problem sachgerecht begegnen?

    Eingereicht von: Henning Höne, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/13937 Kleine Anfrage zur Entsendung von nordrhein-westfälischen Polizist/innen zum G20-Gipfel in Hamburg

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/13936 Kleine Anfrage zur Entsendung von nordrhein-westfälischen Polizist/innen zur OSZE-Konferenz am 8. und 9. Dezember in Hamburg

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/13935 Wie viel physische und verbale Gewalt müssen sich Lehrerinnen und Lehrer in Nordrhein-Westfalen gefallen lassen?

    Eingereicht von: Kirstin Korte, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/13934 Kommunalpolitiker kapitulieren und ziehen sich aus Angst aus der Politik zurück – Ein Alarmzeichen mit Signalfunktion!?

    Eingereicht von: Henning Höne, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/13933 SPD-Imagekampagne auf Kosten der Steuerzahler?

    Eingereicht von: Rolf Seel, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/13932 Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus den neuen Vorwürfen gegen den Betreiber von Landesflüchtlingsunterkünften?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/13931 Gab es in der nordrhein-westfälischen Stahlindustrie konstruierte Fälle zur Frühverrentung nach Maßgabe der europäischen Montanunionsverträge?

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  9. 16/13924 Innenminister Jägers Herz für Schleierfahndung

    Eingereicht von: Hendrik Schmitz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/13922 Die Bauprojekte für den Bundesfernstraßenbau im Jahr 2017

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/13920 Erheblich verschärfte Sicherheitsanforderungen für Nukleartransporte aufgrund einer angenommenen erhöhten Terrorgefahr

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/13919 Millionenzahlungen des Landes ohne genaue Zweckbindung für die Grüne Hauptstadt – Folgt die Bezirksregierung nun der Expertise des Landschaftsbeirats und stoppt in letzter Minute die sinnlose Steuergeldverschwendung für eine Ela-Plattform in Essen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 16/13921 Flächenabgabe für Radwege und StraßenbauAnzahl der Betroffenen und Finanzvolumen

    Eingereicht von: Henning Rehbaum, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/13918 Wann öffneten und schlossen die Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen im Kindergartenjahr 2015/2016?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/13917 Lärmbelastung von Windrädern aufgrund veralteter Schallprognosen – was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 16/13916 Mangelnder Respekt bei der "Woche des Respekts"?

    Eingereicht von: Matthias Kerkhoff, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/13914 Bewilligung von Fördergeldern

    Eingereicht von: Claudia Middendorf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/13910 Unbesetzte Schulleiterstellen an unterschiedlichen Schulen der Stadt Essen – Mit welchen konkreten einzelnen Maßnahmen begegnet die Landesregierung dieser unverändert akuten Problematik im Ruhrgebiet?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/13909 Wie lautet das Ergebnis des vom Umweltministerium eingeleiteten Verfahrens bezüglich der möglichen Aberkennung der Privilegien des "Deutschen Tierschutzbüros e.V." nach dem Verbandsklagegesetz?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/13908 Hat das weitreichende Verbot der Videobeobachtung von Häftlingen durch die rot-grüne Landesregierung die Verdoppelung der Suizidrate im nordrhein-westfälischen Strafvollzug begünstigt?

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/13907 Weshalb wurde das Programm "Ausbildung in Programmierung" eingestellt?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/13906 Steigende Anleihe- und Wertpapierverschuldung der Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/13905 Risiken und Nebenwirkungen der "Minuszinsen" für die nordrhein-westfälischen Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/13904 Mangelnder Respekt bei der "Woche des Respekts"?

    Eingereicht von: Klaus Kaiser, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/13903 War der Ministerpräsidentin ein Auftritt im Fernsehen wichtiger als die Teilnahme an der entscheidenden Verhandlungsrunde zu den zukünftigen Bund-Länder-Finanzbeziehungen?

    Eingereicht von: Christian Möbius, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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