kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/3808 Den Worten Taten folgen lassen - Was unternimmt die Landesregierung zum Schutz des Qualitätssiegels Meisterbrief?

    Eingereicht von: Hendrik Wüst, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/3798 Hilfestellung für Musterklagen

    Eingereicht von: Dr. Marcus Optendrenk, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/3797 "Bürgerfonds" als alternative Finanzierungsform zur Stärkung der Bürgergemeinschaft

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/3796 Unfallgeschehen auf der Bundesautobahn 4 im Großraum Düren

    Eingereicht von: Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/3795 Liquidation der LfM Nova GmbH

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/3794 Wie ist es um die Sicherheit medizinischer Daten und Patientenakten bestellt in Zeiten von Prism und Tempora?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/3793 Wie wird die Feuerschutzsteuer in den Kommunen in Nordrhein-Westfalen verwendet?

    Eingereicht von: Bernhard Schemmer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/3792 Wartezeiten in kommunalen Ausländerbehörden: wie unterstützt die Landesregierung im Zuge ihrer Willkommenskultur-Politik die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Serap Güler, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 16/3791 Globalhaushalte der Hochschulen: Gibt es einen "Blindflug" bei der Mittelverwendung - inwieweit bestehen für die Hochschulen Reporting- und Berichtspflichten?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/3790 Was versteht die Landesregierung unter "guter Arbeit" an Hochschulen?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/3789 Kneift Justizminister Kutschaty? - Justizministerkonferenz konnte mangels Vorlage aus NRW keinen Beschluss zum Unternehmensstrafrecht fassen - SPD-Bundestagsfraktion will Sinnhaftigkeit und Verfassungskonformität überprüft wissen

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 16/3788 Effektivere Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität in NRW - Verbesserung der Verfahrenseffizienz / Qualifikation der Schöffen

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  13. 16/3784 Wohnungseinbrüche in NRW

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 69 Seiten

  14. 16/3783 Radarfallen um klamme kommunale Kassen zu füllen?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/3770 Haushaltssanierung mit Erhöhung der Gewerbesteuer

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/3768 Nulllinienproblematik im Bereich von Steinkohlebergwerken der RAG AG

    Eingereicht von: Josef Hovenjürgen, Dr. Anette Bunse, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/3755 Situation der Polizeibeiräte in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten

  18. 16/3754 Nach dem Zensus - Reform des nordrhein-westfälischen Meldesystems notwendig?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  19. 16/3753 Zweierlei Maß bei den Jahresabschlüssen für die Kommunen in NRW?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 16/3752 Studieren im Justizvollzug in NRW

    Eingereicht von: Marc Olejak, Michele Marsching, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/3751 Personalkosten im Landeshaushalt

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/3750 Wie viel Informations- und Statistikpflichten haben die Unternehmen in unserem Land?

    Eingereicht von: Klaus Kaiser, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  23. 16/3749 Tariferhöhungen für AT-Beschäftigte in der Landesverwaltung

    Eingereicht von: Andre Kuper, Thorsten Schick, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/3748 Intendierte Haushaltseinschnitte der Landesregierung für das Jahr 2014 – Welche Informationen zu seinen zukünftigen Plänen hat der Finanzminister den beiden Regierungsfraktionen bereits gegeben?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 16/3747 Zusatzbelastungen der Kommunen durch Stromsteuer

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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