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Nordrhein-Westfalen — 16. Wahlperiode

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  1. 16/3578 Strafgefangene in Nordrhein-Westfalen zahlen keine Rundfunkgebühren

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 16/3577 Kosten der Schulbücher für Lehrerinnen und Lehrer - Welche Auswirkungen hat das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 12.03.2013?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/3576 Vorschläge der EU-Luftsicherheitsagentur EASA für neue Flug- und Ruhezeitregeln bei Piloten und Flugbegleitern

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/3575 Anzeige- und genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten in Ministerien des Landes - Wie bewertet die Landesregierung das Ausmaß und die gegenwärtige Handhabung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

  5. 16/3574 Verharmlost der Justizminister die Drogenproblematik in NRW-JVAs?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/3571 Achtung!! Was wusste die Landesregierung von PRISM?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/3567 Prämie zur Teilnahme NRW-Schulmilchprogramm NRW

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, Josef Wirtz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/3566 Möglicher Börsengang der Urananreicherungsfirma Urenco

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/3565 Konversion nach dem Abzug der britischen Streitkräfte aus OWL

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/3564 Flächenpotential durch Revitalisierung von Brachflächen

    Eingereicht von: Josef Hovenjürgen, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/3563 Kosten und Nutzen von Straßenbegleitgrün

    Eingereicht von: Hubertus Fehring, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/3551 Kennzeichnung von Kulturgütern nach der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten

    Eingereicht von: Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/3550 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2013 für Schulen in der Stadt Essen - Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 17 Seiten

  14. 16/3549 Wechsel von Beamtinnen und Beamten des Landes in die Wirtschaft

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/3548 Abgeschlossene Vorgänge des Effizienzteams

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 16/3547 Zukunft des Historischen Archivs der Stadt Köln, der Kölner Kunst- und Museumsbibliothek und des Rheinischen Bildarchivs

    Eingereicht von: Lukas Markus Lamla, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/3544 Gewalt gegen Polizeibeamte - Präventionsmöglichkeiten ausschöpfen

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/3543 Behindert die Landesregierung Bergbaugeschädigte bei der Geltendmachung ihrer Schadensersatzansprüche gegenüber den Bergbaubetreibern?

    Eingereicht von: Josef Wirtz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  19. 16/3540 Projekt "Gelbe Karte" im Landgerichtsbezirk Wuppertal

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/3533 Drohende Umsatzsteuerpflicht für ehrenamtliche kommunale Mandatsträger – Was tut die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/3520 Eindämmung von Gewalt gegen Polizeibeamte durch rot-grüne "Woche des Respekts"?

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/3519 Kollidieren landesplanerische Regelungen zur Steuerung des großflächigen Einzelhandels mit Plänen der Stadt Halle zur Anweisung von Einzelhandelsflächen in einem Gewerbegebiet?

    Eingereicht von: Ralf Nettelstroth, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/3509 Flächenverbrauch in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Rainer Deppe, CDU — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/3508 Aufklärung der Verbraucherinnen und Verbrauchern über Aussagekraft von Testsiegeln

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  25. 16/3507 Opelwerk Bochum

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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