Nordrhein-Westfalen — IM

1. 17/1345 Hat die Landesregierung die besondere Bedeutung des Polizei-Bezirksdienstes der Kreispolizeibehörde Mettmann übersehen oder vergessen?

   Eingereicht von: Elisabeth Müller-Witt, SPD — Veröffentlicht am 29.11.2017 — 3 Seiten

2. 17/1344 Hat die Landesregierung die besondere Bedeutung des Polizei-Bezirksdienstes des Polizeipräsidiums Köln/Leverkusen übersehen oder vergessen?

   Eingereicht von: Eva Lux, SPD — Veröffentlicht am 29.11.2017 — 3 Seiten

3. 17/1343 Hat die Landesregierung die besondere Bedeutung des Polizei-Bezirksdienstes des Polizeipräsidiums Recklinghausen übersehen oder vergessen?

   Eingereicht von: Andreas Becker, Thomas Göddertz, Michael Hübner, Lisa Kapteinat, Carsten Löcker, SPD — Veröffentlicht am 29.11.2017 — 3 Seiten

4. 17/1342 Hat die Landesregierung die besondere Bedeutung des Polizei-Bezirksdienstes übersehen oder vergessen?

   Eingereicht von: Andreas Kossiski, SPD — Veröffentlicht am 29.11.2017 — 3 Seiten

5. 17/1341 Hat die Landesregierung die besondere Bedeutung des Polizei-Bezirksdienstes beim PP Köln übersehen oder vergessen?

   Eingereicht von: Andreas Kossiski, SPD — Veröffentlicht am 29.11.2017 — 3 Seiten

6. 17/1340 Hat die Landesregierung die besondere Bedeutung des Polizei-Bezirksdienstes der Kreispolizeibehörde des Rhein-Erft-Kreis übersehen oder vergessen?

   Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am 29.11.2017 — 3 Seiten

7. 17/1328 Weitere Unklarheiten im "Fall Wendt" - Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung im Hinblick auf seine Tätigkeit beim LZPD sowie auf andere Nebentätigkeiten?

   Eingereicht von: Hartmut Ganzke, SPD — Veröffentlicht am 28.11.2017 — 2 Seiten

8. 17/1324 Wie wird das Fünf-Punkte-Papier zur Inneren Sicherheit des NRW-Innenministers in den Jamaika-Verhandlungen auf Bundesebne eingebracht?

   Eingereicht von: Thomas Kutschaty, Thomas Kutschaty, Guido van den Berg, Guido van den Berg, SPD, SPD — Veröffentlicht am 27.11.2017 — 2 Seiten

9. 17/1315 Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Verfassungsschutzbericht 2016 zur Gewalt- und Extremismus-Entwicklung im Hambacher Forst?

   Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am 27.11.2017 — 3 Seiten

10. 17/1294 Weitere Aufklärung im "Fall Wendt" erforderlich: Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung im Hinblick auf die Beförderung von Rainer Wendt und seine dauerhafte Abwesenheit vom Dienst?

    Eingereicht von: Thomas Kutschaty, SPD — Veröffentlicht am 22.11.2017 — 2 Seiten

11. 17/1277 Wird Minister Reul den Kampf gegen die Zeitumstellung auch in seinem neuen Amt fortführen?

    Eingereicht von: Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 21.11.2017 — 3 Seiten

12. 17/1273 Ebertplatz - Eine No-go-Zone im Herzen von Köln?

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am 20.11.2017 — 6 Seiten, enthält Tabelle

13. 17/1267 Einstellung von Migrantinnen und Migranten in den Polizeidienst

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am 20.11.2017 — 3 Seiten

14. 17/1266 "Blutiger Samstag in NRW!" Wie steht es um die Innere Sicherheit, die uns im Wahlkampf versprochen wurde?

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am 20.11.2017 — 3 Seiten

15. 17/1265 Was haben die Gespräche von Minister Reul mit Minister de Maizière zur Beseitigung von berichteten Mängeln bei Sicherheitskontrollen an den Flughäfen in NRW ergeben?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, Hartmut Ganzke, Helmut Ganzke, SPD — Veröffentlicht am 20.11.2017 — 2 Seiten

16. 17/1252 Besetzung von Hausgrundstücken

    Eingereicht von: Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am 16.11.2017 — 2 Seiten

17. 17/1232 "Sie verachten unser Land und lachen über unsere Justiz"

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am 15.11.2017 — 2 Seiten

18. 17/1231 Anti-Kernkraftaktivisten in Gronau gefährden sich selbst und andere

    Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD — Veröffentlicht am 15.11.2017 — 3 Seiten

19. 17/1083 Warum stockt die Ende-Gelände Strafverfolgung?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am 03.11.2017 — 2 Seiten

20. 17/1071 Nach Maulkorb für Staatssekretär Mathies durch IM Reul: Macht Regierungsverantwortung klüger?

    Eingereicht von: Andreas Bialas, SPD — Veröffentlicht am 03.11.2017 — 3 Seiten

21. 17/1069 Welche Einnahmen bezieht Innenminister Reul neben seinem Ministergehalt?

    Eingereicht von: Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 03.11.2017 — 2 Seiten

22. 17/1068 Sexualverbrechen in NRW

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am 02.11.2017 — 5 Seiten, enthält Tabelle

23. 17/1055 Jugendkontaktbeamtinnen und -beamte der Polizei in NRW

    Eingereicht von: Verena Schäffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 27.10.2017 — 2 Seiten

24. 17/1045 Landesregierung uneins: Gibt es in NRW "No-Go-Areas" und wenn ja, wie viele?

    Eingereicht von: Verena Schäffer, Berivan Aymaz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 26.10.2017 — 3 Seiten

25. 17/1044 Wie definiert die Landesregierung ?No-Go-Areas? und welche gibt es in NRW?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am 26.10.2017 — 3 Seiten

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