kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/13919 Millionenzahlungen des Landes ohne genaue Zweckbindung für die Grüne Hauptstadt – Folgt die Bezirksregierung nun der Expertise des Landschaftsbeirats und stoppt in letzter Minute die sinnlose Steuergeldverschwendung für eine Ela-Plattform in Essen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 16/13921 Flächenabgabe für Radwege und StraßenbauAnzahl der Betroffenen und Finanzvolumen

    Eingereicht von: Henning Rehbaum, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/13914 Bewilligung von Fördergeldern

    Eingereicht von: Claudia Middendorf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/13893 Doppelmoral des Ministers Michael Groschek (SPD) – Sind gesponserte "Vorwärts-Gespräche" der SPD keine unseriösen Geschäftsgebaren zur Finanzierung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/13884 "Bau und Finanzierung der Ortsumgehung Kevelaer (L 486n)" LT-Drs. 16/12673

    Eingereicht von: Margret Voßeler, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/13869 Bau der L 183n Westumgehung für Pulheim-Sinnersdorf, Rhein-Erft-Kreis

    Eingereicht von: Rita Klöpper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/13755 Verkehrsentwicklung im Kreis Düren - gehen die Vorteile der OU Düren (B56n) dauerhaft zulasten der Menschen im benachbarten Nörvenich-Binsfeld?

    Eingereicht von: Josef Wirtz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/13738 Welche Maßnahmen plant die Landesregierung, um Zustände, die jahrzehntelang die Stadt Hemer belasteten, für die Stadt Menden zu vermeiden?

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/13498 Wie setzt sich die Landesregierung für hohe Sicherheitsstandards bei Flughafenkontrollen ein?

    Eingereicht von: Werner Lohn, Henning Rehbaum, Ulla Thönnissen, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/13497 Bürgerradwege in NRW – Steht die Landesregierung auf der Bremse?

    Eingereicht von: Werner Lohn, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/13464 Wie steht es um die Straßenverkehrssicherheit im digitalen Zeitalter: Werden sensible Infrastrukturbereiche hinreichend geschützt und Einfallstore geschlossen?

    Eingereicht von: Robert Stein, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 16/13463 Kostenträchtiger NRW-Sonderweg bei Geländerhöhen?!

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/13378 Ungewisse Zukunft des Aachener Musikbunkers

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/13251 Abwanderung von Arbeitsplätzen durch Ausbau von Schwerlastrouten verhindern

    Eingereicht von: Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 16/13245 Wen genau will Wohnungsbauminister Michael Groschek mit der Bezeichnung "Spekulanten-Gesindel" beleidigen und wie genau sieht eine "Wohnungspolizei" nach den Vorstellungen der rot-grünen Landesregierung aus?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Andreas Terhaag, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/13230 Verbot der Wiederbebauung eines bebauten Wohngrundstücks in der Stadt Essen – Bremsen die eigenwilligen Entscheidungen einer durchgrünten Bezirksregierung die Wohnungsbauvorhaben der Essener SPD und des SPD-Dezernenten unerwartet aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 16/13217 Flächenabgabe für Radwege und StraßenbauStand der Entschädigung der Eigentümer durch das Land

    Eingereicht von: Henning Rehbaum, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/13195 Status Quo und Zukunft des ÖPNV in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/13177 Stand der Planfeststellungen für den Bundesfernstraßenbau 2016

    Eingereicht von: Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/13166 Vorschriften zur Auszahlung der Ausbildungsverkehrspauschale in NRW und Vergabe von nicht kommerziellen ÖPNV-Leistungen

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/13165 Leere Versprechen von Bauminister Michael Groschek?

    Eingereicht von: Oliver Bayer, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/13109 Hat das Land eine rechtsverbindliche Bau- und Finanzierungszusage für einen Volltunnel beim Bau der A52 in Gladbeck gegeben?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/13110 Entwicklungen des Bestandes an Sozialwohnungen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/13070 Tunnel auch für Leverkusen?

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/12991 Aktueller Sachstand bezüglich des Ausbaus der B67n

    Eingereicht von: Margret Voßeler, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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