kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/12176 Kann die Polizei NRW den Schutz der Bürgerinnen und Bürger in NRW nicht mehr sicherstellen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/12172 Entwurf des Einsatzkonzepts Amok-TE

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/12171 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Duisburg und Köln im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/12170 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kölner Polizei im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/12165 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Duisburger Polizei im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/12164 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Dortmund und Düsseldorf im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/12163 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Dortmunder Polizei im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  8. 16/12162 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Düsseldorfer Polizei im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/12146 Was unternimmt die Landesregierung, um Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünften vor Gewalt zu schützen?

    Eingereicht von: Simone Brand, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  10. 16/12102 Was wurde aus der Ankündigung des Innenministers "NRW nimmt vorerst keine Marokkaner mehr auf"?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 16/12096 Untergetauchte politisch motivierte Straftäter

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/12095 Beteiligung von Asylbewerbern an den Kosten für Unterkunft und Verpflegung mit eigenem Vermögen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/12094 Wo sind die Kriminalitätsschwerpunkte in Nordrhein-Westfalen und wie soll dort Videoüberwachung weitere Straftaten verhindern?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/12087 Wie viele Geflüchtete aus NRW konnten bisher noch keinen Asylantrag beim BAMF stellen?

    Eingereicht von: Simone Brand, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 16/12086 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz betreffend Personen mit Wohnsitz in Dortmund oder Düsseldorf im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/12085 Welche Verbrechen entstehen durch "Vertrauenspersonen" der Landesbehörden?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/12084 Welche Handlungsanweisungen gibt es seitens des Innenministeriums für syrische Pässe, die in besetzten IS-Gebieten ausgestellt worden sind?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/12083 Ausrüstung der Polizeikräfte des Wachdienstes mit CO-Warnern – Tödliche Gefahr Kohlenmonoxid: Farblos, geschmacklos, geruchlos

    Eingereicht von: Kirstin Korte, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/12059 Unterbringung von Nordrhein-Westfalens Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Gammelzimmern - Welche Standards gibt es bei der Unterbringung von Polizeihundertschaften?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/12057 Jährliche Laufleistung von Funkstreifenwagen der Polizei

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/12056 Einstellung nur auf Zeit? Handelt es sich bei der angeblichen Neueinstellung von tarifbeschäftigten Verwaltungsmitarbeitern bei der Polizei nur um eine Mogelpackung?

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  22. 16/12055 Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser. Klappt die Kontrolle und Koordination von "Vertrauenspersonen" der Landesbehörden?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/12054 Wie ist der Stand des Einsatzes von "Vertrauenspersonen" in NRW?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/12053 Einsätze der Bereitschaftspolizei in Schwerpunktbehörden auf Kosten der Polizeistärke im ländlichen Raum?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/12051 Aktueller Blitzmarathon trotz Personalknappheit bei der Herner Polizei – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion des Innenministers konkret im Gebiet der Stadt Herne aus?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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