Nordrhein-Westfalen — MWIDE

1. 17/5856 In welcher Weise führt die Landesregierung das vorgesehene Monitoring des Klimaschutzplans fort?

   Eingereicht von: Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 17.04.2019 — 3 Seiten

2. 17/5854 Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung – auch für die Kohleregion Ibbenbüren?

   Eingereicht von: Frank Sundermann, SPD — Veröffentlicht am 17.04.2019 — 4 Seiten, enthält Tabelle

3. 17/5848 Ölaustritt im Jahr 2014 im Kavernenfeld Gronau-Epe: Welche Ergebnisse zeigt das Monitoring?

   Eingereicht von: Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 16.04.2019 — 14 Seiten, enthält Tabelle

4. 17/5847 Welche Fortschritte macht die Landesregierung bei der Erreichung ihrer Klimaneutralität?

   Eingereicht von: Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 16.04.2019 — 2 Seiten

5. 17/5604 Übertragungsfehler bei Kleiner Anfrage: Wie steht es um die Digitalisierung im Ministerium für Digitalisierung?

   Eingereicht von: Wibke Brems, Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 29.03.2019 — 2 Seiten

6. 17/5603 Umgang mit Spionage-Vorwürfen gegen Huawei

   Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 29.03.2019 — 2 Seiten

7. 17/5601 Gigabit-Ausbau in Grenzregionen von NRW – eine Leidensgeschichte für die Bewohner?

   Eingereicht von: — Veröffentlicht am 29.03.2019 — 3 Seiten

8. 17/5599 Wie will die Landesregierung mit dem LEP einen Ausbaustopp für Windkraftanlagen bewirken?

   Eingereicht von: Michael R. Hübner, SPD — Veröffentlicht am 29.03.2019 — 2 Seiten

9. 17/5597 Welche Anbieter von Netzwerktechnik und 5G-Infrastruktur sind aus Sicht der Landesregierung wie sicher und wie wird dies jeweils von der Landesregierung begründet?

   Eingereicht von: Horst Becker, Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 29.03.2019 — 2 Seiten

10. 17/5537 Steht die geplante Erweiterung des Kiesabbaus in Kamp-Lintfort im Einklang mit den langfristigen Zielen der Landesgartenschau 2020?

    Eingereicht von: Oliver Keymis, Horst Becker, Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 25.03.2019 — 3 Seiten

11. 17/5530 Stellungnahmen zur Änderung des Landesentwicklungsplans für NRW: Für Vollständigkeit kann keine Gewähr übernommen werden?

    Eingereicht von: Wibke Brems, Sigrid Beer, Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 22.03.2019 — 3 Seiten

12. 17/5522 Förderprogramme des Landes NRW zur Elektromobilität

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 22.03.2019 — 2 Seiten, enthält Tabelle

13. 17/5484 Kahlschlag im kommunalen Klimaschutz – Wie passt der Wegfall der Landesförderung für den European Energy Award zu den Klimaschutzbekenntnissen der Landesregierung?

    Eingereicht von: Horst Becker und Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE, Wibke Brems, Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 20.03.2019 — 3 Seiten

14. 17/5482 Wie wird das Ruhrgebiet nach den Empfehlungen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung von der Landesregierung unterstützt?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am 20.03.2019 — 3 Seiten

15. 17/5439 Kahlschlag im kommunalen Klimaschutz – Wie werden die betroffenen Kommunen durch die Landesregierung unterstützt?

    Eingereicht von: Wibke Brems, Horst Becker, Johannes Remmel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 15.03.2019 — 7 Seiten

16. 17/5429 Welche direkten Hilfen können die vom Kohleausstieg direkt betroffen Städte im Rheinischen Revier von der Landesregierung erwarten?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am 15.03.2019 — 3 Seiten

17. 17/5428 Sind die Strukturwandelmaßnahmen in der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung beraten worden oder sind es Wünsch-Dir-Was-Listen?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am 15.03.2019 — 3 Seiten, enthält Tabelle

18. 17/5400 E-Mobilität der Landesregierung

    Eingereicht von: Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am 13.03.2019 — 2 Seiten

19. 17/5395 Wie sieht die Bilanz bei der Ladenöffnung in Nordrhein-Westfalen 2018 im Hinblick auf Rechtssicherheit und Umsatzentwicklung aus?

    Eingereicht von: Frank Sundermann, Dietmar Bell, SPD — Veröffentlicht am 13.03.2019 — 5 Seiten, enthält Tabelle

20. 17/5394 Welchen Schutz verhandelt die Landesregierung für die vom Kohleausstieg in NRW betroffenen Beschäftigten?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am 13.03.2019 — 3 Seiten

21. 17/5393 Wie werden die Empfehlungen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung in der Braunkohlenplanung Nordrhein-Westfahlen umgesetzt?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am 13.03.2019 — 2 Seiten

22. 17/5292 Rodungen für Windkraftanlagen

    Eingereicht von: Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am 27.02.2019 — 3 Seiten

23. 17/5263 Wer übernimmt jetzt die Giftmüll-Beseitigung in Kerpen-Manheim?

    Eingereicht von: Guido van den Berg, SPD — Veröffentlicht am 25.02.2019 — 2 Seiten

24. 17/5228 Wehe, wem der Seehofer droht? - hat Innenminister Seehofer die Kohlekommission entdeckt?

    Eingereicht von: Johannes Remmel, Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 21.02.2019 — 3 Seiten

25. 17/5225 Wie sind die aktuellen Planungen zur Nachfolgenutzung des Kraftwerksstandortes Frimmersdorf?

    Eingereicht von: Wibke Brems, Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am 21.02.2019 — 3 Seiten

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