kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/12644 Quo vadis Stellplatzablösebeträge in den nordrhein-westfälischen Kommunen?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Henning Höne, Thomas Nückel, Ralf Witzel, Dietmar Brockes, Ralph Bombis, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/12640 Entwicklung der Bewerberzahlen und Neueinstellungen für den Beruf des Richters und Staatsanwalts in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen in den ersten beiden Quartalen des Jahres 2016

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/12639 Einbrüche in Nordrhein-Westfalen – Gesamtzahl der Einbrüche in Nordrhein-Westfalen einschließlich solcher in Geschäfte, Büros, Läden, Firmen, Gaststätten etc. im Jahr 2016

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 78 Seiten, enthält Tabelle

  4. 16/12637 Entwicklung der Einstellungsvoraussetzungen, Bewerberzahlen und Neueinstellungen für den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst in den Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/12611 Widerspruchsverfahren für die Bereiche der Lebensmittelüberwachung, des Verbraucherschutzes, des Veterinärwesens und des Tierschutzes – Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4703

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/12610 Grundsanierung der JVA Simonshöfchen in Wuppertal-Vohwinkel – Wie sehen die konkreten Planungen aus?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/12608 Welche Folgen hat der Ausfall des Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/12585 Welche konkreten Maßnahmen ergreift die Landesregierung zur Sicherung und zum Ausbau öffentlicher Bibliotheken in NRW?

    Eingereicht von: Ingola Schmitz, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/12580 "Noch kein Mittel gegen Unkraut auf Friedhöfen" - Gelangen Friedhöfe in Nordrhein-Westfalen wegen des Glyphosat-Verbotes vermehrt in einen ungepflegten und unwürdigen Zustand?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/12566 Personalbedarf und Belastung der Gerichtsvollzieher in NRW

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/12549 Fragwürdiges Vorruhestandsprogramm bei WestSpiel auf Kosten der Sozialkassen –Wie beurteilt der Finanzminister die Seriosität und Legitimität des nach Darstellung des Staatsunternehmens behaupteten fairen und sozialverträglichen Angebotes?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/12545 Wie verteilen sich die Integrationsstellen über die Schulformen in den jeweiligen Bezirksregierungen?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/12541 Nach welchen Kriterien werden die 300 Stellen aus dem Nachtragshaushalt 2016 auf die Gerichte und Staatsanwaltschaften verteilt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/12540 Garantiert die Landesregierung, dass alle zur Entlastung der Kommunen bestimmten Gelder auch ausschließlich dort ankommen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/12534 Was unternimmt die Landesregierung, um Bürger und Kommunen vor der "Altkleider-Mafia" zu schützen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/12531 Bewaffnen sich Islamisten in Deutschland? – Aushebung eines geheimen Waffenlagers durch einen Einsatz des SEK in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/12521 Aufwand bei der Erstellung der örtlichen Pflegeplanung – sieht die Landesregierung Möglichkeiten zur Entlastung der Kommunen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/12519 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2016 für Schulen in der Kreis Recklinghausen – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten

  19. 16/12518 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2016 für Schulen in der Stadt Herne – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 19 Seiten

  20. 16/12517 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2016 für Schulen in der Stadt Gelsenkirchen – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 19 Seiten

  21. 16/12516 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2016 für Schulen in der Stadt Dortmund – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten

  22. 16/12515 Mehr Tote auf den Autobahnen in Nordrhein-Westfalen – Welche Gegenmaßnahmen werden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Köln konkret unternommen?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/12511 Gute Arbeit in Kindertageseinrichtungen – wie hoch ist der Anteil von Erzieherinnen bzw. Erziehern mit befristeten Arbeitsverträgen?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/12508 Haushaltspolitischer Verschiebebahnhof Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW – Wieviel zusätzliches Geld kostet die Haushaltskosmetik des Finanzministers den nord-rhein-westfälischen Steuerzahler?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  25. 16/12507 Welche Kenntnisse hat die Landesregierung über die Situation von verheirateten minderjährigen Mädchen in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

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