kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/12499 Kassenkreditaufnahmen nordrhein-westfälischer Kommunen als vermeintlich lukratives Geschäftsmodell – Was sagt die Landesregierung zu diesen gefährlichen Entwicklungen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/12493 Katastrophenalarm im Bonner Stadtteil Bad Godesberg – Will die Landesregierung konkrete, unbürokratische Hilfe leisten?

    Eingereicht von: Henning Höne, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  3. 16/12461 Empfehlungen der Stadt Essen zur Homöopathischen Reiseapotheke – Zu welcher Bewertung kommt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  4. 16/12456 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2016 für Schulen in der Stadt Bochum –Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  5. 16/12455 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2016 für Schulen in der Stadt Bottrop –Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 19 Seiten

  6. 16/12454 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2016 für Schulen in der Stadt Mülheim –Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 19 Seiten

  7. 16/12453 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2016 für Schulen in der Stadt Oberhausen –Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 19 Seiten

  8. 16/12452 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2016 für Schulen in der Stadt Mönchengladbach – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulformen?

    Eingereicht von: Andreas Terhaag, FDP — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

  9. 16/12451 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2016 für Schulen in der Stadt Krefeld – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulformen?

    Eingereicht von: Andreas Terhaag, FDP — Veröffentlicht am — 18 Seiten

  10. 16/12450 Dauerbrenner Unterrichtsausfall an allgemeinbildenden Schulen der Stadt Essen – Wie erklärt sich die Landesregierung die eklatanten Unterschiede zwischen dem durch Eltern dokumentierten Unterrichtsausfall und den offiziellen Verlautbarungen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/12448 Strafverfolgung in NRW unmöglich, wenn mutmaßliche Täter der Polizei nicht freiwillig ihren Namen und ihre Anschrift nennen?

    Eingereicht von: Karlheinz Busen, Henning Höne, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/12411 Ein Jahr Mietpreisbremse – Erfolg oder Flopp für den nordrhein-westfälischen Wohnungsmarkt?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 16/12410 Wie geht es mit dem Ausbau der L239 zwischen Mettmann und Ratingen weiter?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/12407 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Krefeld – Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen?

    Eingereicht von: Andreas Terhaag, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/12406 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Mönchengladbach – Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen?

    Eingereicht von: Andreas Terhaag, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/12405 Unterrichtsbedingungen an Schulen im Kreis Mettmann – Wie sieht die aktuelle Faktenlage im Schuljahr 2015/2016 aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/12404 Übermittlung sensibler Patientendaten an Krankenkassen und MDK – erfüllt die Praxis den Datenschutz?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/12403 Zuweisung von Geldauflagen der Steuerfahndung an gemeinnützige Organisationen – Wie hat sich durch neue Entscheidungen des Finanzministers in Nordrhein-Westfalen die Weiterleitung von Strafzahlungen an Vereine und Einrichtungen verändert?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/12401 Ergebnisse der Lernstandserhebungen 2016 für Schulen im Kreis Mettmann – Welche genauen Erkenntnisse liefert der aktuelle Durchgang der Datenerhebung für die jeweiligen Standorttypen und einzelnen Schulformen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/12396 Welche Modellprojekte laufen im Justizvollzug?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/12394 Will Rot-Grün die Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber einführen?

    Eingereicht von: Henning Höne, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/12331 Wie wird die Landesregierung auf die Nichtberücksichtigung der sog. "Route 57" im Bundesverkehrswegeplan reagieren?

    Eingereicht von: Christof Rasche, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/12330 Wie schnell sind die NRW-Finanzämter – Erhalten Bürger bei zu langer Bearbeitungszeit zukünftig einen Steuerbonus?

    Eingereicht von: Henning Höne, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/12328 Ungerechtfertigte Strafzahlungen für Barzahler in nordrhein-westfälischen Behörden – Wie bewertet die Landesregierung die Praxis von Verwaltungen, Zusatzgebühren bei bar zahlenden Bürgern abzukassieren?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 16/12325 Wie begründet die Landesregierung die sich deutlich abzeichnenden schlechteren Förderbedingungen für Kinder mit Behinderungen an der Christian-Morgenstern-Schule in Wuppertal?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

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