kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/12775 Gewalt gegen Beschäftigte in Jugendämtern in NRW

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/12770 Neue obergerichtliche Niederlage für Umweltminister Remmel - wie reagiert die Landesregierung auf das Urteil?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/12757 Bald drohender Fachkräftemangel in der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung – Was unternimmt die Landesregierung für die zukünftige Gestaltung des Öffentlichen Dienstes des Landes als attraktiver Arbeitgeber im Wettbewerb um die besten Köpfe?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  4. 16/12747 Wie hat sich die Anzahl der AO-SF-Verfahren in den letzten Jahren entwickelt?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/12744 Ergebnisse der Projektgruppe zum Novellierungsbedarf der Landesbauordnung – Welche Expertenvorschläge sind nicht Bestandteil des Gesetzesentwurfes der Landesregierung zur Novellierung der Landesbauordnung geworden?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 34 Seiten

  6. 16/12743 Keine Gleichstellung in den landeseigenen Betrieben: Warum veröffentlicht IT.NRW nicht alle Eheschließungen zusammen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 16/12729 Hat die Ministerpräsidentin auf Bundesebene interveniert, um Vorteile der AOK Rheinland/Hamburg im Wettbewerb der Krankenkassen zu sichern?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/12726 Zukunft des Bahnangebots in Ostwestfalen-Lippe – Wann geht es mit der Elektrifizierung des Schienenverkehrs vorwärts?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/12723 Was unternimmt die Landesregierung, um die Akzeptanz von Schützenfesten in der Gesellschaft zu stärken?

    Eingereicht von: Henning Höne, Christof Rasche, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/12716 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Essen –In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger und Unternehmen in der Stadt Essen finanziell?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/12713 Entpuppt sich die deutsche Umsetzung der EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie als staatliche Eigentumsbremse?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Henning Höne, Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/12711 In welchem Umfang wurden in Nordrhein-Westfalen im 1. Halbjahr 2016 "besonders beschleunigte Verfahren" durchgeführt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/12696 Wiedereinführung des Widerspruchverfahrens in den Bereichen der Lebensmittelüberwachung, des Verbraucherschutzes, des Veterinärwesens und des Tierschutzes – Wie ist die Bilanz des LANUV für das zweite Quartal des Jahres 2016?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  14. 16/12694 Haushalterische Auswirkungen von Überstundenbergen beim Landespersonal – Wie viele Planstellen hat die Landesregierung in ihren jeweiligen einzelnen Ressorts nur deshalb zu finanzieren, um die bereits geleistete Mehrarbeit zu kompensieren?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  15. 16/12693 Personeller und organisatorischer Zustand des LANUV – welche Aufgaben werden bereits heute nicht selbst wahrgenommen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/12692 Qualitätsmanagement im LANUV – Welche Lehren wurden aus dem im Jahr 2014 durchgeführten Audit des europäischen Lebensmittel- und Veterinäramts gezogen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  17. 16/12691 Rohmilchverkauf ab Hof – welche Möglichkeiten zur Verbesserung der Direktvermarktung für die Milchwirtschaft sieht die Landesregierung?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/12689 Entwicklungen bei Aufbrüchen von Kraftfahrzeugen im Gebiet der Stadt Essen – Welche Daten und Erkenntnisse liegen der Polizei zu Diebstählen aus Fahrzeugen durch die sogenannten Asphalt-Klauboys aktuell vor?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/12688 Sieht die Landesregierung Handlungsbedarf bei der Lernmittelfinanzierung?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/12687 Lehrstellensituation und Berufswarteschleifen im Arbeitsagenturbezirk Essen – Mit welchem Erfolg ergreift die Landesregierung zum Ausbildungsbeginn Maßnahmen für eine bessere Vermittlung von Jugendlichen in duale Ausbildungsverhältnisse?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/12660 Räumung der JVA Münster wegen Einsturzgefahr – wie können erhebliche Statikmängel über Jahre übersehen oder ignoriert werden?

    Eingereicht von: Henning Höne, Dirk Wedel, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/12659 Gewalt gegen Beschäftigte in Jobcentern, Arbeitsagenturen und kommunalen Sozialämtern sowie in der Arbeitsschutzverwaltung in NRW

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 16/12669 Kosten der Öffentlichkeitsarbeit für die Print- und Onlinemedien der Landeregierung –Welchen werblichen Aufwand betreibt die Landesregierung bei Informationsmedien für ihre politische Selbstdarstellung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 46 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/12668 Aufgabe der Flüchtlingsunterkunft im Essener Opti-Park seitens des Landes – Wie rechtfertigt die Landesregierung die kurzfristig getroffene Entscheidung vor dem Hintergrund zu erwartender enormer Kosten für den Steuerzahler zwecks Erfüllung des noch bis 2024 bestehenden Mietvertrages?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 16/12646 Zukunft des Justizzentrums Köln

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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