kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/9884 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Hamm - wie ist die Faktenlage?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/9883 Unterrichtsbedingungen an Schulen des Hochsauerlandkreises - wie ist die Faktenlage?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/9877 Wie sollen die Realschulen bei den neuen Aufgaben unterstützt werden, die ihnen mit dem 12. Schulrechtsänderungsgesetz übertragen worden sind?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/9870 Inwieweit weicht der Finanzminister von der schematischen Regionalisierung der Steuerschätzungen ab?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  5. 16/9867 Rechtsextremismus im nordrhein-westfälischen Amateursport?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/9864 Weitere Entwicklung der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Unna-Massen

    Eingereicht von: Susanne Schneider, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  7. 16/9863 Ehre wem Ehre gebührt – Wie bewertet die Landesregierung die Situation von aufgrund von Dopingmissbrauchs um Medaillen betrogener Athleten?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/9826 Wird die Registrierung von Flüchtlingen durch Beamte der Bereitschaftspolizeihundertschaften zur Farce?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/9825 Praktizierte Maßnahmen zur Abmilderung der Streikfolgen in den Essener Kitas – Welche Kompensation bietet die Landesregierung konkret für die betroffenen Familien sowie öffentlichen Beschäftigten in der noch weiter fortdauernden Problemlage an?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  10. 16/9778 Millionenschwere Beraterverträge der WestLB Bad Bank Erste Abwicklungsanstalt zu Geschäftsmodell, Organisationsstruktur und sogar Expansionsmöglichkeiten - Welche genauen Leistungen der Strategie- und Implementierungsberatung werden von den fünf bei der Vergabe erfolgreichen Anbietern für die Ziele der EAA erbracht?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 16/9777 Wie bewertet die Landesregierung die Errichtung des ursprünglich für Münster geplanten CARE-Instituts in Bayern?

    Eingereicht von: Henning Höne, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/9769 Plant die Landesregierung Änderungen bei der zusätzlichen Förderung schulabschlussbezogener Lehrgänge an Volkshochschulen?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/9764 Ist die unabhängige Patientenberatung künftig nicht mehr wirklich unabhängig?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/9757 Radweg entlang der B 67 in Isselburg und Rees

    Eingereicht von: Karlheinz Busen, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/9749 Wie hat sich die Zahl der Anmeldungen an den neu gegründeten Sekundarschulen und Gesamtschulen entwickelt II?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  16. 16/9748 Welche Auswirkungen hat die Asbest-Belastung im Justizzentrum Köln?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/9747 Strukturelle Einsparungen im Landeshaushalt durch Handlungen des Finanzministers - Werden die vollmundigen Sparankündigungen der regierungstragenden Fraktionen von der Landesregierung tatsächlich umgesetzt, oder sind diese nur heiße Luft?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/9743 Welche "dringenden dienstlichen Gründe" spielen bei der Schulleiterbesetzung eine Rolle?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/9741 Respekt für unsere Polizeibeamte/innen - Wie konsequent werden Beleidigungsstraftaten gegen Polizeibeamte/innen in NRW tatsächlich verfolgt?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  20. 16/9719 Freistellungen für die Mitgliedschaft in Richtervertretungen

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  21. 16/9718 "Bargeld, das war seine Bedingung." – Pikante Enthüllungen zur Beauftragung und Bezahlung von Steuer-CD-Datendieben: Wie rechtfertigt der Finanzminister bloß die Kriminalisierung privater Bargeldzahlung beim Gebrauchtwagenkauf, wenn er zugleich Straftäter mit Bargeldkoffern entlohnt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  22. 16/9697 Wie verteilen sich die Mittel der Sprachförderung nach § 21b sowie die plus-KiTa-Förderung nach § 21a des Kinderbildungsgesetzes (KiBi)?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/9695 Flüchtlinge beziehungsweise Asylbewerber im Kreis Minden-Lübbecke - welche Informationen kann die Landesregierung geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  24. 16/9692 Vorläufige Haushaltsführung aufgrund steigender Flüchtlingskosten in der Stärkungspakt-Kommune Wuppertal – was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/9676 Einrichtung von Landeserstaufnahmeeinrichtungen in Amtshilfe am Beispiel der Stadt Langenfeld - Wie viel Dilettantismus der Landesregierung müssen die Kommunen noch ausbaden?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

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