kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/10444 Hat die Landesregierung keine drängenderen Probleme, als jungen Mädchen Karrierechancen in einer vermeintlich männlich dominierten Musikbranche zu ermöglichen und sexistische Songtexte zu bekämpfen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 16/10443 Vergabeentscheidungen des Landes für teure Gutachten und Beratungsaufträge – Welche wertvollen zusätzlichen fachlichen Erkenntnisse gewinnt die Landesregierung zur Entscheidungsunterstützung ihrer Politik durch Beauftragung externer Dritter?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/10412 Wie wird die Behandlung mit psychodynamischen Verfahren in Nordrhein-Westfalen sichergestellt?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/10409 Dritte Aktionswoche "Riegel vor! Sicher ist sicherer." ein voller Erfolg?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  5. 16/10406 Welche Kenntnisse besitzt die Landesregierung über die "Identitäre Bewegung" in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/10404 Sechs Monate Einsatz – Welche konkreten Erfahrungen konnten mit den im April 2015 eingeführten mobilen Sichtschutzwänden bis heute gemacht werden?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/10402 Späte Einsicht des nordrhein-westfälischen Finanzministers beim Containerdorf zur Unterbringung von Studenten der Fachhochschule für Finanzen in Nordkirchen – Was ist der genaue ökonomische Hintergrund für seine plötzliche Kehrtwende?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  8. 16/10391 Welche Auswirkungen hätte das von Umweltminister Remmel befürwortete Model für ein Wertstoffgesetz auf die Bürger?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/10363 Wie will die rot-grüne Landesregierung ihr selbst gesetztes Ziel der Mindestbreitbandversorgung von 50 MBit/s für alle Haushalte bis 2018 erreichen?

    Eingereicht von: Henning Höne, Ralph Bombis, FDP — Veröffentlicht am — 24 Seiten

  10. 16/10360 Fürchtet die Landesregierung das Urteil der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf des Landesnaturschutzgesetzes?

    Eingereicht von: Henning Höne, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/10357 Wie wird der Musikunterricht an Berufskollegs sichergestellt?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/10351 Mehr Chancen für jeden statt Regeln für alles – Ausmaß und Auswirkungen der kontinuierlich anwachsenden Regelungsdichte in Nordrhein Westfalen für Bürger, Unternehmen und öffentliche Haushalte sowie Auswege aus dem Bürokratiedickicht für mehr Freiheit, Effizienz und Wachstum

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 550 Seiten, enthält Tabelle

  13. 16/10345 Kommunaler und staatlicher Gestaltungsspielraum bei der Flüchtlingsunterbringung - was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/10341 Wie groß soll der Biotopverbund nach dem neuen Landesnaturschutzgesetz tatsächlich werden und welche wissenschaftlichen Erkenntnisse stützen diese Pläne der Landesregierung?

    Eingereicht von: Henning Höne, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/10340 Energieausweise im Praxistest: Zu welchem Urteil kommt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/10333 Sexuelle Übergriffe und Gewalt in Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/10328 Auch der Bayerische Verfassungsgerichtshof und der Hessische Verwaltungsgerichtshof halten den Glücksspielstaatsvertrag für teilweise unvereinbar mit höherrangigem Recht – Hessen gibt Höchstgrenzen für Konzessionen auf – welche Konsequenzen gedenkt die Landesregierung zu ziehen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/10327 Was hat die Landesregierung dem Bund über die Durchführung des Hochschulpaktes 2020 berichtet?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

  19. 16/10325 Wie viele zusätzliche Erzieherstellen wurden mit plusKita- und Sprachfördermitteln tatsächlich geschaffen?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  20. 16/10318 Inwiefern müssen kommunale Klimaschutzkonzepte nach Ansicht der Landesregierung wirtschaftlich sein?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  21. 16/10317 Vergaberechtliche Fragen in Bezug auf den Neubau des LANUV in Duisburg

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  22. 16/10316 Ein wichtiges Ziel der Landesregierung ist die Bevölkerung dazu zu bewegen, die "richtigen" Kommunikationswege zur Polizei und zur Feuerwehr zu benutzen – Was sagt die Landesregierung jedoch dazu, dass das nicht immer möglich ist?

    Eingereicht von: Henning Höne, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 16/10289 Solinger Salafist führt Rechtsstaat und Sicherheitsbehörden vor

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  24. 16/10288 Wie genau setzten sich die Einsatzzeiten von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizeihundertschaften bei der Registrierung von Flüchtlingen in NRW zusammen?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 16/10286 Wieso hat das Finanzministerium die Einstellungsvoraussetzungen für den höheren Dienst in der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen gesenkt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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