kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/9675 Einsatz gegen Raser - Wirkung unangekündigter Geschwindigkeitskontrollen im Vergleich zu öffentlichkeitswirksamem Blitzmarathon

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  2. 16/9669 Kreis Herford: Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandeserhebungen 2015?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  3. 16/9668 Kreis Lippe: Welche Informationen hat die Landesregierung zu den Ergebnissen der Lernstandeserhebungen 2015?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  4. 16/9667 Kommunale Kreditinstitute: Ist die Veröffentlichungspflicht von Bezügen für die Tätigkeit als Mitglied eines Vorstandes einer Sparkasse unklar?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/9665 Nachfrage nach dem Sozialticket bei den bezugsberechtigten Nutzern im Ruhrgebiet - Ist das vom Land hoch subventionierte VRR-Sozialticket unverändert eine Belastung für die öffentlichen Haushalte und ein Flop für die lokalen Verkehrsbetriebe?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/9663 Ausbau der B66n - welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/9655 Wie unterstützt die Landesregierung den nordrhein-westfälischen Buchhandel?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 22 Seiten

  8. 16/9654 Abminderung und Auswirkungen des mehrwöchigen Streiks in Bochumer Kitas - Welche Unterstützung bietet die Landesregierung konkret für betroffene Familien wie öffentliche Bedienstete angesicht der noch nicht abgeschlossenen Problemlage an?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 16/9644 Auswirkungen der Versorgungsrücklage des Landes auf den Landeshaushalt

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/9636 Wird sich die Landesregierung bei der geplanten Umsatzsteuerbefreiung öffentlicher Leistungen für die Belange mittelständischer Betriebe einsetzen?

    Eingereicht von: Ralph Bombis, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 16/9634 Vergabe des Gutachtens zu den möglichen Umweltauswirkungen des Einsatzes von Abfall- und Reststoffen sowie PCB in Steinkohlenbergwerken - Nimmt die Landesregierung einen Rechtsbruch beim Vergabeverfahren billigend in Kauf?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 16/9627 Da Ministerin Löhrmann in Parlamentsdebatten plötzlich doch ausführlich Zahlen nennen kann, die kurzfristig nicht zu erheben seien: Wie viele Anträge auf Einleitung eines AO-SF-Verfahrens zur Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs sind seit Inkrafttreten des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes zur Inklusion gestellt worden?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/9610 Abminderung und Auswirkungen des mehrwöchigen Streiks in Bottroper Kitas - Welche Unterstützung bietet die Landesregierung konkret für betroffene Familien wie öffentliche Bedienstete angesichts der noch nicht abgeschlossenen Problemlage an?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  14. 16/9566 Abminderung und Auswirkungen des mehrwöchigen Streiks in Oberhausener Kitas - Welche Unterstützung bietet die Landesregierung konkret für betroffene Familien wie öffentliche Bedienstete angesichts der noch nicht abgeschlossenen Problemlage an?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 16/9565 Abminderung und Auswirkungen des mehrwöchigen Streiks in Mülheimer Kitas - Welche Unterstützung bietet die Landesregierung konkret für betroffene Familien wie öffentliche Bedienstete angesichts der noch nicht abgeschlossenen Problemlage an?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 16/9564 Wie viel Geld geben die Kommunen zusätzlich für die Finanzierung von Kindertageseinrichtungen aus?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Dr. Björn Kerbein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  17. 16/9563 Hält die Landesregierung ihr Versprechen, dass sämtliche für Nordrhein-Westfalen verfügbaren Mittel aus der Frequenzversteigerung in den Breitbandausbau investiert werden?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Ralph Bombis, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  18. 16/9559 Nachwuchsperspektiven für die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung - Was unternimmt die Landesregierung für die zukünftige Gestaltung des Öffentlichen Dienstes des Landes als attraktiver Arbeitsplatz im Wettbewerb um die besten Köpfe?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  19. 16/9549 Evaluation familienpolitischer Leistungen – Wie bewertet die Landesregierung die Zielverwirklichung der familienpolitischen Leistungen in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 49 Seiten, enthält Tabelle

  20. 16/9542 Gewalthandlungen gegen Polizeidienstkräfte im Kreis Minden-Lübbecke

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  21. 16/9541 Lähmt die Frauenquote die Arbeit der Verwaltungsräte der nordrhein-westfälischen Studentenwerke?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  22. 16/9540 Entwicklung der jährlichen Steuereinnahmen in der Stadt Essen - In welcher Höhe belastet die öffentliche Hand die Bürger in der Stadt Essen finanziell?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

  23. 16/9539 Angriffe und Gewalt gegen Polizeibeamte im Bereich des Polizeipräsidiums Essen - In wie vielen Fällen ist es in den letzten Jahren leider bereits zu Zusammenstößen von Polizeibeamten mit gewalttätigen Personen in der Stadt Essen gekommen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten

  24. 16/9538 Haushaltskontrolle bezüglich der Veräußerungen von Immobilien aus öffentlichem Eigentum in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 16/9537 Nordrhein-westfälische Wirtschaft warnt vor Zinswende bei Staatsanleihen –Welche Planungen verfolgt der Finanzminister für Zinsausgaben und Umschuldungen in der Zukunft?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

2.255 kleine Anfragen

Andere Fraktionen: