kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/8721 Rechtsunsicherheit für Bauvorhaben durch die Entwässerungsproblematik in Essen - Welche konkreten Verabredungen haben Landesregierung, Bezirksregierung und Stadt Essen insbesondere hinsichtlich der sogenannten Bagatellregelung getroffen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  2. 16/8717 Blitzmarathon vom 16. April 2015 in NRW – Welche Ergebnisse gab es im Kreis Gütersloh?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/8711 Nächster Blitzmarathon trotz Personalknappheit bei der Oberhausener Polizei – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion des Innenministers konkret im Gebiet der Stadt Oberhausen aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  4. 16/8710 Nächster Blitzmarathon trotz Personalknappheit bei der Mülheimer Polizei – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion des Innenministers konkret im Gebiet der Stadt Mülheim aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  5. 16/8709 Jagdgesetznovelle und Vereinbarkeit mit der Verfassung – was gilt denn nun wirklich?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/8708 Nächster Blitzmarathon trotz Personalknappheit bei der Bottroper Polizei – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion des Innenministers konkret im Gebiet der Stadt Bottrop aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  7. 16/8707 Nächster Blitzmarathon trotz Personalknappheit bei der Bochumer Polizei – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion des Innenministers konkret im Gebiet der Stadt Bochum aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  8. 16/8706 Haushaltskontrolle: Kosten des von Minister Remmel vorgelegten Rechtsgutachtens zur Jagdgesetznovelle?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 16/8705 Blitzmarathon vom 16. April 2015 in NRW – Welche Ergebnisse gab es im Kreis Herford?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/8660 Blitzmarathon vom 16. April 2015 in NRW – Welche Ergebnisse gab es in der Stadt Bielefeld?

    Eingereicht von: Dr. Björn Kerbein, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/8701 Blitzmarathon vom 16. April 2015 in NRW – Welche Ergebnisse gab es im Mühlenkreis Minden-Lübbecke?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/8699 Blitzmarathon vom 16. April 2015 in NRW – Welche Ergebnisse gab es im Kreis Lippe?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/8698 Nächster Blitzmarathon trotz Personalknappheit bei der Essener Polizei – Wie sehen Personaleinsatz und Erfolge der neuerlichen PR-Aktion des Innenministers konkret im Gebiet der Stadt Essen aus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  14. 16/8693 Wie viele Anträge von Eltern auf Einleitung eines AO-SF-Verfahrens zur Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs sind seit Inkrafttreten des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes zur Inklusion gestellt worden?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/8690 Welche Anstrengungen unternimmt die Landesregierung, um für Kinder in Schwerte die ortsnahe Beschulung an der Realschule sicherzustellen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/8683 Fette Beute für Kriminelle: Beutehöhe in Köln und Leverkusen 2014 explodiert - Abgeschöpfte Gewinne radikal minimiert

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  17. 16/8677 Wegzoll für eigene Grundstückseinfahrten – Wie stark sind die Einnahmen des Landes in ihrer Gesamtbetrachtung nach der Erhöhung der Sondernutzungsgebühren gestiegen?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  18. 16/8673 Variable Geschäftsführervergütung der Westdeutsche Spielbanken GmbH & Co. KG - Welche erfolgsorientierten Anreizregelungen gibt es für die Geschäftsführung beim defizitären nordrhein-westfälischen Spielbankenbetreiber WestSpiel?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/8670 Warum sind Rechtschreibkenntnisse von Grundschulkindern der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern wichtiger als Rot-Grün in NRW?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  20. 16/8632 "Alte Regierung" in Minden – welche aktuellen Informationen hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/8631 Beschäftigtenentwicklung in Essener Landesbehörden und Institutionen – Welche zukünftigen Planungen bestehen seitens der Landesregierung im Hinblick auf den dortigen Personalbestand und dessen Veränderung vor Ort?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 37 Seiten

  22. 16/8621 Brücken als Achillesferse der NRW-Verkehrsinfrastruktur - Wie kommen Sanierung und Ersatzneubau voran?

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  23. 16/8614 Wie viele Plätze in Kindertageseinrichtungen und in öffentlich geförderter Kindertagespflege werden für das Kindergartenjahr 2015/2016 in Nordrhein-Westfalen vorgehalten?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 29 Seiten

  24. 16/8606 Interessante Steuereinnahmeprognosen des nordrhein-westfälischen Finanzministers – Warum weichen zentrale Annahmen zur Marktentwicklung grundlegend von denen in vergleichbaren anderen Bundesländern ab?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  25. 16/8604 Fachkräftemangel in der nordrhein-westfälischen Landesverwaltung – Was unternimmt die Landesregierung für die zukünftige Gestaltung des Öffentlichen Dienstes des Landes als attraktiver Arbeitgeber im Wettbewerb um die besten Köpfe?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten

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