kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/8393 Problemblinder Umgang des Innenministers mit seiner Essener Wahlkreisgeometrie – Wann informiert die Landesregierung die Bürger endlich transparent und ehrlich über die Auswirkungen ihrer beabsichtigten Wahlkreisänderungen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 16/8377 Können Eltern ihren individuellen Bedarf an Betreuungszeiten auch in der Kindertagespflege frei wählen?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/8371 Wegzoll für die eigene Grundstückseinfahrt – Warum belastet die Landesregierung Menschen im Außenbereich neuerdings mit exorbitanten Sondernutzungsgebühren?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

  4. 16/8364 Sexvideo "Endstation! Alles aussteigen bitte." oder das unromantische Ende eines Bürgerentscheids zur Verlängerung der Straßenbahnlinie 105 mitten im Ruhrgebiet - Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zum Clip "Reibungsloser Verkehr - so geht's" der Stadtwerke Oberhausen GmbH (STOAG) vor?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/8359 Kosten der Öffentlichkeitsarbeit für die Print- und Onlinemedien der Landeregierung – Welchen werblichen Aufwand betreibt die Landesregierung bei Informationsmedien für ihre politische Selbstdarstellung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 46 Seiten

  6. 16/8358 Neuerrichtung der Gesamtschule Würselen – wo zieht die Landesregierung bei externen Anmeldungen die Grenze bei der Neuerrichtung einer Schule?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 16/8331 Drohende Umsatzsteuerpflicht für kommunale Beistandsleistungen - Warum kann sich die rot-grüne Landesregierung in Berlin nicht durchsetzen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/8317 Wie ernst nimmt die Landesregierung den Beitrag der Heizkostenverordnung zum Klimaschutz?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/8307 Kosten der Eingliederungshilfe – Was tut die Landesregierung konkret, um die bundesseitig zugesagte Entlastung der Kommunen einzufordern?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/8292 Kosten des Ausbaus der L239 zwischen Mettmann und Ratingen

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  11. 16/8290 Wieviel Zeitguthaben der Angehörigen des nichtrichterlichen Dienstes wurde bei nordrhein-westfälischen Gerichten und Staatsanwaltschaften im Jahr 2014 gekappt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/8287 Einbrüche in NRW – Gesamtzahl der Einbrüche in NRW einschließlich solcher in Geschäfte, Büros, Läden, Firmen, Gaststätten, etc.

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 44 Seiten

  13. 16/8282 Entwicklungen bei Aufbrüchen von Kraftfahrzeugen im Gebiet der Stadt Oberhausen – Welche Daten und Erkenntnisse liegen der Polizei zu Diebstählen aus Fahrzeugen durch die von ihr so bezeichneten Asphalt-Klauboys aus den letzten Jahren vor?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 59 Seiten

  14. 16/8281 Entwicklungen bei Aufbrüchen von Kraftfahrzeugen im Gebiet der Stadt Bochum – Welche Daten und Erkenntnisse liegen der Polizei zu Diebstählen aus Fahrzeugen durch die von ihr so bezeichneten Asphalt-Klauboys aus den letzten Jahren vor?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 59 Seiten

  15. 16/8280 Entwicklungen bei Aufbrüchen von Kraftfahrzeugen im Gebiet der Stadt Bottrop – Welche Daten und Erkenntnisse liegen der Polizei zu Diebstählen aus Fahrzeugen durch die von ihr so bezeichneten Asphalt-Klauboys aus den letzten Jahren vor?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 59 Seiten

  16. 16/8279 Entwicklungen bei Aufbrüchen von Kraftfahrzeugen im Gebiet der Stadt Mülheim – Welche Daten und Erkenntnisse liegen der Polizei zu Diebstählen aus Fahrzeugen durch die von ihr so bezeichneten Asphalt-Klauboys aus den letzten Jahren vor?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 62 Seiten

  17. 16/8276 Wie viele Asylanträge werden in Nordrhein-Westfalen bewilligt, wenn der Asylgrund die sexuelle Verfolgung im Heimatland ist?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/8273 Haushalterische Auswirkungen von Überstundenbergen beim Landespersonal – Wie viele Planstellen hat die Landesregierung in ihren jeweiligen einzelnen Ressorts nur deshalb zu finanzieren, um die bereits geleistete Mehrarbeit zu kompensieren?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/8267 Wie bewertet die Landesregierung die Regelungen bezüglich des Mietzuschusses für Kindertageseinrichtungen?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/8261 Wie hoch ist die Akzeptanz und Verbreitung des Bundesfreiwilligendienstes in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ernst-Ulrich Alda, Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  21. 16/8260 Absurde Auswüchse einer ideologisch forcierten Gendersprache - Welche Kosten verursacht die rot-grüne "Geschlechtsneutralisierung" der Studentenwerke?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/8254 Wie viele Kinder sind durch die Zweckbindung der im Zuge des U3-Ausbaus geschaffenen Kita-Plätze vom Verlust des Kitaplatzes bedroht?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 34 Seiten

  23. 16/8249 Auftragsgutachten der Landesregierung zu Rechtsverhältnissen bei der Provinzial – Wie bewertet der Finanzminister den Vorwurf eines renommierten Verfassungsrichters zur Rechtswidrigkeit seiner Gutachtenvergabe aufgrund des gezielt unterlassenen Wettbewerbs sowie der vermiedenen Ausschreibungstransparenz?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  24. 16/8227 Unbesetzte Studienplätze mit numerus clausus in Nordrhein-Westfalen – Wie vielen studierwilligen Bewerbern wurde ein Studienplatz trotz ausreichender Kapazitäten verweigert?

    Eingereicht von: Angela Freimuth, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/8223 Verzögerungen bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Personen in Essen – Welche kommunalen Mehrbelastungen bei der Asylbewerberunterbringung erwachsen aus den Versäumnissen des Landes?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

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