kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/9101 Welche aktuellen Informationen kann die Landesregierung zu den Unterrichtsbedingungen an den Schulen im Kreis Minden-Lübbecke geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  2. 16/9074 Änderung des kommunalen Finanzausgleichs für den Breitbandausbau – Was plant die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/9073 Zustand und Neubau der B 55-Brücken in Lippstadt

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/9054 Schulische Inklusion nach Inkrafttreten des grundsätzlichen Rechtsanspruchs: Welche Schulwechsel gibt es von allgemeinen Schulen zu Förderschulen?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  5. 16/9047 Warum werden Lehrkräfte an Berufskollegs von der sogenannten VOBASOF ausgeschlossen?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 16/9035 "Do it yourself" beim kommunalen Denkmalschutz – was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/8967 Wann beginnt die Landesregierung mit der Förderung junger Talente?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/8954 Wie bringen die von der Landesregierung geplanten "Talentscouts" die Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen voran?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/8953 Weitere Straftaten rechtsradikaler Straftäter

    Eingereicht von: Thomas Nückel, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 45 Seiten

  10. 16/8952 Nach der Einigung der Anrainerländer – Wie sicher ist die Weser wirklich vor weiteren Salzeinleitungen durch K+S?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/8947 Überlastung konterkariert Rechtsstaatsprinzip: Landesregierung lässt Strafkammern der Landgerichte absaufen – Täter können sich über Strafbonus freuen

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  12. 16/8938 Wie bewertet die Schulministerin die Meldungen über erneute "Maulkörbe" für Lehrerinnen und Lehrer in ihrem Zuständigkeitsbereich?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  13. 16/8935 Wann kommt der neue Windkrafterlass?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/8932 Vier Monate Wiedereinführung des Widerspruchsverfahrens in den Bereichen der Lebensmittelüberwachung, des Verbraucherschutzes, des Veterinärwesens und des Tierschutzes – Wie ist der aktuelle Zwischenstand?

    Eingereicht von: Henning Höne, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/8931 Wie steht die rot-grüne Landesregierung zur Erreichung der Klimaziele des Bundes durch die Erhebung einer Klimaabgabe auf Kohlekraftwerke?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, Ralph Bombis, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/8927 Rechtswidrige Mietspiegel: Was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Holger Ellerbrock, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/8924 Entscheidungsfähigkeit des Glücksspielkollegiums und Haftungsfragen im Konzessionsverfahren für Sportwetten

    Eingereicht von: Christof Rasche, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/8923 Stillstand bei der Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrags

    Eingereicht von: Christof Rasche, Angela Freimuth, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/8922 Haushaltskontrolle: Wie werden die Landesmittel gemäß der Förderrichtlinie für Hausärztinnen und Hausärzte verwendet?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/8857 Radschnellweg "Minden/Porta Westfalica/Bad Oeynhausen/Löhne/Herford" – was sagt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/8856 Förderung von Bürgerradwegen im Jahr 2015

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/8850 Bergbaubedingte Verlegung des Rapphofs Mühlenbach – wie ernst nimmt die Landesregierung das Verursacherprinzip?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/8846 Steuerliche Absetzbarkeit von beruflich bedingten Zeitungsabos bei Journalisten – Warum erschwert der Finanzminister den Erhalt von Qualitätsjournalismus in Zeiten des Umbruchs bei einer zunehmenden Anzahl freier Journalisten?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  24. 16/8843 Personalstruktur, Planstellen und effektive Personalstärke der Essener Polizei – Wie bewertet die Landesregierung die Stellenentwicklung und Personalverfügbarkeit des örtlichen Polizeipräsidiums angesichts der bevorstehenden Pensionierungswelle?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  25. 16/8827 Was hat die Landesregierung bisher im Rahmen ihrer angekündigten "Start-up-Offensive" unternommen?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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