kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/7575 Erste Ergebnisse der allgemeinen Haushaltssperre drei Monate nach deren Eintritt – Welche bisherigen Erfahrungswerte sowie tatsächlichen Einsparbeiträge liegen dem Finanzminister insgesamt und für die jeweiligen Einzelpläne im Landeshaushalt vor?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  2. 16/7574 Schulpflicht für Flüchtlingskinder in der Stadt Herne – Wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/7573 Schulpflicht für Flüchtlingskinder im Kreis Mettmann - wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 16/7570 Spart der Innenminister auf Kosten der Beamten und der Sicherheit der Bürger?

    Eingereicht von: Thomas Nückel, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/7569 Männerabend des Landesbetriebs mit exklusiver Vorstellung des neuen Audi TT - Wie bewertet die Landesregierung das Veranstaltungsformat "It's a man's world: Alles was Männer wollen" des NRW.Bank-Unternehmens unter Genderaspekten?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/7568 Bilanz des DFB-Pokalspiels Arminia Bielefeld gegen Hertha BSC

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 16/7566 Ist die Wahlfreiheit der Eltern bei der Auswahl der Betreuungszeiten für Kinder gesichert?

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  8. 16/7547 Polizisten im Hochsauerlandkreis als Aushilfe für fehlendes Personal der Kreisverwaltung?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  9. 16/7519 Entwicklung des Anteils der NRW.Bank an den Kreditverbindlichkeiten der NRW-Kommunen

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/7518 Entwicklung der Einstellungsvoraussetzungen, Bewerberzahlen und Neueinstellungen für den höheren Dienst in der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  11. 16/7494 Auftragsvergabe der Landesregierung an externe Agenturen und Dienstleister – Welche finanziellen Mittel setzen die einzelnen Ministerien genau für die Erbringung von diversen Zuarbeiten durch fremde Leistungsanbieter ein?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 29 Seiten

  12. 16/7487 Verzögerung bei Steuerbescheiden verheirateter Paare mit getrennter Veranlagung - Was unternimmt der Finanzminister, um Betroffenen nach Pannen im Rechenzentrum nun schnellstmöglich ihre Steuerrückerstattungen rechtssicher zukommen zu lassen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 16/7486 Wie bewertet die Landesregierung die eigenen Maßnahmen zur Prävention von Schulverweigerung?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/7475 Wie bewertet die Landesregierung neue Vorgaben zur Rechtschreibung in Schleswig-Holstein "als Folge" eines länderübergreifenden "Aufgabenpools?"

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 16/7471 Personelle Unterbesetzung der Gymnasien im Regierungsbezirk Düsseldorf

    Eingereicht von: Dr. Robert Orth, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  16. 16/7465 Massenschlägerei in Gelsenkirchen nach Fußballspiel

    Eingereicht von: Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/7464 Ermittlungsverfahren zum Einsturz des Kölner Stadtarchivs am 3. März 2009 und Verjährungsfristen

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/7463 Von der Polizei überreichte Antragsformulare "Entschädigungsverfahren" – Adhäsionsverfahren gemäß §§ 403 ff. StPO

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/7462 Wieviel Zeitguthaben der Angehörigen des nichtrichterlichen Dienstes wurde bei nordrhein-westfälischen Gerichten und Staatsanwaltschaften im Oktober 2014 gekappt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

  20. 16/7461 Behördlicher Umgang mit Ausreisebestrebungen gewaltbereiter Islamisten

    Eingereicht von: Dr. Robert Orth, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/7458 Schulpflicht für Flüchtlingskinder im Regierungsbezirk Münster – wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/7457 Schulpflicht für Flüchtlingskinder im Regierungsbezirk Düsseldorf – wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/7456 Schulpflicht für Flüchtlingskinder im Regierungsbezirk Köln – wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 16/7455 Schulpflicht für Flüchtlingskinder im Regierungsbezirk Arnsberg – wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/7454 Schulpflicht für Flüchtlingskinder im Regierungsbezirk Detmold – wie unterstützt die Landesregierung die Kommunen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

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