kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/7924 Erweist sich die Umsetzung der "Verbraucherbildung in der Schule" durch das Schulministerium als ebenso "monoperspektivisch", "geistig verengt" und "normativ", wie von vielen Wissenschaftlern zuvor befürchtet?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  2. 16/7911 Geldwäschekontrolle in NRW: Welche aktuellen Informationen hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/7907 Unzulässige Waldrodungen für Windkraftanlagen im Wald – auch in NRW?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, Ernst-Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/7905 Mögliche Umstrukturierungen beim Landesbetrieb Straßen.NRW – inwieweit ist der Regierungsbezirk Detmold betroffen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 16/7902 Womit beschäftigt sich die Expertenkommission zum Strafprozessrecht konkret?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/7899 Zunehmende Verrottung von Landesimmobilien im Verantwortungsbereich des BLB – Ist der Schimmelbefall von Aktenbeständen in der Finanzverwaltung symptomatisch für die lange unterlassene Bestandspflege und Sanierung von Landesliegenschaften?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/7892 Wieviel Zeitguthaben der Angehörigen des nichtrichterlichen Dienstes wurde bei nordrhein-westfälischen Gerichten und Staatsanwaltschaften im Dezember 2014 gekappt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

  8. 16/7891 Wie will die Landesregierung Waffengleichheit für Bergbaubetroffene bei der Anerkennung von Bergschäden gewährleisten?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  9. 16/7886 Rot-grüne Annahmen zu Effekten der erneuten Grunderwerbsteuererhöhung – Prognostiziert die Landesregierung einen Zusammenbruch der Märkte oder sinkende Immobilienpreise infolge der beschlossenen Verdoppelung der Steuerbelastung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/7874 Zu welchen Vorhaben sind 2014 Praxisbefragungen im Geschäftsbereich des Justizministeriums erfolgt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/7867 STEAG-Deal – Welche kommunalaufsichtlichen Bedenken hat die Landesregierung?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  12. 16/7820 Einspruchsbearbeitung von Finanzämtern sowie Klagen von Steuerpflichtigen gegen die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung – Wie entwickelt sich die Erfolgsquote von Klagen an den Finanzgerichten und Einsprüchen gegenüber der Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten

  13. 16/7810 Rot-Grüne Jagdrechtsnovelle - Wie hält es Umweltminister Remmel mit dem Schutz der Persönlichkeitsrechte der Jägerinnen und Jäger?

    Eingereicht von: Karlheinz Busen, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/7809 Anti-Doping-Gesetz: Wunderpille für mehr Fair-Play oder nur Placebo?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Dr. Ingo Wolf, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/7805 Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um im Bereich der dualen Ausbildung Fachkräfte für die Energiewende fit zu machen?

    Eingereicht von: Ingola Stefanie Schmitz, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 16/7763 Wie wird die Landesregierung die von der Schließung des Opel-Werks betroffenen Kommunen in Zukunft unterstützen?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, Thomas Nückel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/7745 Was tut die Landesregierung, um die Unterrichtsversorgung am Werner-Jaeger-Gymnasium in Nettetal sicherzustellen?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/7735 Wie unterstützt die Landesregierung Flüchtlinge bei der Betreuung ihrer Kinder?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/7733 Was wird aus den Bediensteten der JVA Büren?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/7729 Sternchenvermerk, Kammmolch-Problematik und Schlingnatter-Umsiedlung – wann kommt der Ausbau der B64 im Kreis Höxter endlich voran?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/7726 Wieviel Zeitguthaben der Angehörigen des nichtrichterlichen Dienstes wurde bei nordrhein-westfälischen Gerichten und Staatsanwaltschaften im November 2014 gekappt?

    Eingereicht von: Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

  22. 16/7711 An der Schnittstelle zwischen Gesellschafts- und Kommunalrecht: Bleiben nordrhein-westfälische Kommunen auch bei uneinheitlicher Abstimmung ihrer Vertreter in den Gremien privatrechtlicher Gesellschaften handlungsfähig?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 16/7709 Personalstruktur und tatsächliche Personalstärke der Polizei in Ostwestfalen-Lippe

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

  24. 16/7693 Das Märchen von den vermeintlich niedrigen Ausgaben in Nordrhein-Westfalen - Warum erkennt die Landesregierung nicht die offizielle Berechnung des Statistischen Bundesamtes DESTATIS an, das die Länderausgaben sachgerecht vergleicht?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  25. 16/7687 Kosten und Nutzen des Chief Information Officers in Nordrhein-Westfalen – Wie bewertet die Landesregierung nun die Leistungen und Einsatzperspektiven des mit Apparat neu eingeführten Beauftragten für Informationstechnik des Landes (CIO)?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

2.255 kleine Anfragen

Andere Fraktionen: