kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/9051 Polizisten ohne Uniform: Ist man selbst schuld, wenn man Zivilpolizisten nicht erkennt?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  2. 16/9046 "Dieser Inhalt ist in Ihrem Land nicht verfügbar" - Digitale Grenzen in einem vereinigten Europa?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/9037 Brisante Selektoren: Welche nordrhein-westfälischen Bürger und Unternehmen spähte der BND im Auftrag des NSA aus?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/8939 Freie Fahrt für Klobürsten: Gesetzliche Grundlage für Gefahrengebiete in Hamburg verfassungswidrig

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/8851 Einsatz von Pfefferspray durch nordrhein-westfälische Sicherheitskräfte

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  6. 16/8829 Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie in NRW

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/8828 Unspezifische Überschüsse bei Industrie- und Handelskammern?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/8808 Kleine Anfrage zur Meldung von Zivilpolizist*innen auf Demonstrationen bei der Versammlungsleitung

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/8792 "Wir sind jung, aber nicht blöd." Politiklehrer in rechtsextremer Burschenschaft akzeptabel?

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  10. 16/8785 Aus unerfindlichen Gründen geduldete Hetze? Die "Kölner Klagemauer" gefährdet Kindeswohl

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/8742 Lässt sich die nordrhein-westfälische Landesregierung (weiterhin) von Wirtschaftsprüfungsgesellschaften beraten, die in den "Luxemburg Leaks"-Skandal und somit in die ruinösen Steuervermeidungspraktiken von Konzernen verwickelt sind?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/8727 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Dortmunder Polizei

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/8726 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Düsseldorfer Polizei

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/8725 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Dortmund

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/8724 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch das LKA in Düsseldorf

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 16/8697 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz in Düsseldorf

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/8696 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz in Dortmund

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 16/8694 Geschützte dienstliche E-Mail-Adressen für Lehrerinnen und Lehrer in NRW

    Eingereicht von: Monika Pieper, Michele Marsching, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  19. 16/8691 Go Ahead - Welches Rollenbild vertritt das Ministerium für Schule und Weiterbildung?

    Eingereicht von: Monika Pieper, Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/8608 All your base are belong to us

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/8570 Nukleartransport per Zug durch NRW während Sturm mit Verkehrsausfall

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/8566 Was tut die Landesregierung gegen einen Zusammenbruch des Bahnverkehrs bei Stürmen wie dem Orkan "Niklas"?

    Eingereicht von: Oliver Bayer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/8537 Maulkorberlass für nordrhein-westfälisches Unternehmen durch das Bundeskanzleramt

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/8523 Welchen Preis zahlt NRW für die Abschiebehaft in Büren?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/8380 Schadenersatzforderungen gegen Fußballfans im Zusammenhang mit gewalttätigen Auseinandersetzungen

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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