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Nordrhein-Westfalen — Piraten

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  1. 16/8031 Inklusion: Missbräuchlicher Einsatz von Sonderpädagoginnen als heimliche Vertretungsreserve?

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/8029 Wie steht die Landesregierung zu Anonymität und Verschlüsselung im Internet?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 16/8028 Nicht jeder Keks bringt Glück: Auf wie vielen Ports ist das Land ungeschützt?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/8021 Kleine Anfrage zur Kommunikation zwischen Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen betreffend reisende Gewalttäter

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 16/7998 Kleine Anfrage zu antimuslimischen Straf- und Gewalttaten in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Michele Marsching, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  6. 16/7997 Kleine Anfrage zu rassistischen Straf- und Gewalttaten gegen Menschen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Michele Marsching, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 16/7996 Kleine Anfrage zu antisemitischen Straf- und Gewalttaten in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Michele Marsching, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  8. 16/7995 Kleine Anfrage zu Straf- und Gewalttaten gegen Geflüchtete in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Michele Marsching, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  9. 16/7971 Kleine Anfrage zum Blockadeaufruf von Innenminister Jäger konkretisieren

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Düngel, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 16/7959 Kleine Anfrage zu Straf- und Gewalttaten gegen wohnungslose und anderweitig sozial stigmatisierte Menschen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Michele Marsching, Piraten — Veröffentlicht am — 12 Seiten

  11. 16/7948 Werden auch in Nordrhein-Westfalen massenhaft Telefone bei Demonstrationen beschlagnahmt?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 16/7930 Können Ermittlungspannen wie beim Mord an K. I. B. in Dresden auch in NRW geschehen?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 16/7900 Datenflut bei den kriminaltechnischen Instituten - kann so angemessen ermittelt werden?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/7889 Mitteilungspflichten des Verfassungsschutzes

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/7888 Armbruch bei Fotoaufnahme - Dürfen Polizisten im Einsatz fotografiert werden?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/7759 "Regin": Spionagewerkzeuge des NSA in freier Wildbahn. Was unternimmt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/7741 Wie steht die Landesregierung der Gründung der Gefangenen-Gewerkschaft gegenüber?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/7716 Nachdem das Partnerschaftsabkommen mit der südafrikanischen Provinz Mpumalanga mehr als ein Jahr nach Ablauf nicht verlängert wurde: Welches Engagement beabsichtigt die Landesregierung zukünftig in Mpumalanga zu zeigen?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  19. 16/7715 Videoüberwachung in der Fußgängerzone? - Kennt das Justizministerium die Bestimmungen des eigenen Datenschutzgesetzes NRW nicht?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/7710 Welche Daten wurden im Rahmen der Ermittlungen um die Kölner Demonstration "Hooligans gegen Salafismus" sowie der Gegendemonstration erhoben und ausgewertet?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/7692 Wie steht die Landesregierung zu der Aussage von immer mehr Jurastudenten, die Todesstrafe wieder einführen zu wollen?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 16/7691 Gleichberechtigte Teilhabe von schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen in der Polizei NRW - Nachfrage 2 zur Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/6246) auf die Kleine Anfrage (Drucksache 16/6040)

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/7690 Gleichberechtigte Teilhabe von schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen in der Polizei NRW - Nachfrage 1 zur Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/6246) auf die Kleine Anfrage (Drucksache 16/6040)

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  24. 16/7689 Erhält die Landesregierung Erkenntnisse aus dem NSA-Untersuchungsausschuss?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  25. 16/7675 Schulverwaltungsprogramm SchILD NRW

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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