Nordrhein-Westfalen — Piraten

1. 16/7672 Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte in Schulen 2013 und 2014

   Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am 05.01.2015 — 15 Seiten

2. 16/7666 Plattform Kraftwerke

   Eingereicht von: Kai Schmalenbach, Piraten — Veröffentlicht am 05.01.2015 — 2 Seiten

3. 16/7665 Ausstiegsprogramme beim Verfassungsschutz

   Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am 29.12.2014 — 3 Seiten

4. 16/7655 Die Bundesregierung wusste lange vor Snowden von Überwachung durch die NSA. Die Landesregierung ebenfalls?

   Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am 19.12.2014 — 2 Seiten

5. 16/7541 Vom Freund und Helfer zum Nahkampfspezialist - Was weiß die Landesregierung über das Nahkampftraining von Polizeibeamten im Münsterland?

   Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am 09.12.2014 — 3 Seiten

6. 16/7508 Struktur & Praxis der Prüfdienste in NRW

   Eingereicht von: Olaf Wegner, Piraten — Veröffentlicht am 08.12.2014 — 2 Seiten

7. 16/7495 Aktionsplan Rheinisches Revier

   Eingereicht von: Kai Schmalenbach, Piraten — Veröffentlicht am 08.12.2014 — 2 Seiten

8. 16/7387 Größe und Erstreckung von Erlaubnisfeldern für unkonventionelle Gasförderung in NRW

   Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am 24.11.2014 — 3 Seiten

9. 16/7386 Was unternimmt die Landesregierung gegen die Zweckentfremdung von Bußgeldern durch Richter und Staatsanwälte?

   Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am 24.11.2014 — 4 Seiten

10. 16/7380 Welche spezifischen Aus- und Fortbildungsprogramme existieren für Juristen zum Thema Rechtsextremismus?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am 24.11.2014 — 4 Seiten

11. 16/7372 Wurden Abschiebegefangene aus NRW von der Polizei misshandelt?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am 21.11.2014 — 3 Seiten

12. 16/7345 In Zeiten einer dramatischer Zunahme humanitärer Krisen weltweit: Wie groß ist der Einsatz der nordrhein-westfälischen Landesregierung bei der humanitären Hilfeleistung?

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Dr. Joachim Paul, Piraten — Veröffentlicht am 19.11.2014 — 4 Seiten

13. 16/7330 Schande mit System: Welche Zustände herrschten in allen Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge des Landes NRW vor dem 26. September 2014

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am 18.11.2014 — 7 Seiten, enthält Tabelle

14. 16/7337 Schande mit System: Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am 17.11.2014 — 16 Seiten

15. 16/7302 Finanzielle Zuverlässigkeit und Eignung von Firmen, die Aufsuchungserlaubnisse für unkonventionelle Gasförderung in NRW bekommen

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am 12.11.2014 — 2 Seiten

16. 16/7292 Schande mit System: Gab es vor Entdeckung des Misshandlungs-Skandals von Burbach, Essen und Co. keine Standards in den Einrichtungen für Flüchtlinge?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am 12.11.2014 — 5 Seiten

17. 16/7279 Warum wurden die Tätigkeitsberichte des Förderprogramms "Soziale Beratung von Flüchtlingen", die nur bis 2008 erstellt wurden, von der Webseite des MIK entfernt?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am 11.11.2014 — 2 Seiten

18. 16/7262 Sicherheit von Erlaubnisgebieten für unkonventionelle Gasförderung, Kavernen und Altstollen für Abfallbeseitigung vor alten Kampfmitteln

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am 07.11.2014 — 2 Seiten

19. 16/7261 Verlängerungen von Aufsuchungserlaubnissen in NRW

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am 07.11.2014 — 7 Seiten

20. 16/7251 Gerechtigkeit für ehemalige Abschiebegefangene in der JVA Büren

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am 06.11.2014 — 5 Seiten

21. 16/7237 Niederländisch-Deutsche Kernenergie-Kommission

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am 05.11.2014 — 2 Seiten

22. 16/7230 Erstattung von Auslagen für ehrenamtliche Kräfte im Justizvollzug

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am 04.11.2014 — 5 Seiten

23. 16/7222 Setzt die Landesregierung die Abschiebung in die von Ebola betroffenen Ländern aus?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am 04.11.2014 — 2 Seiten

24. 16/7205 Operation Last Chance - Welchen Beitrag leistet NRW, die letzten lebenden NS-Täter ihrer strafrechtlichen Verfolgung zuzuführen?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am 03.11.2014 — 2 Seiten

25. 16/7192 Nehmen Landesbehörden Dienste von gehackten Internetprovidern in Anspruch?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am 30.10.2014 — 3 Seiten

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