kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/12228 Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2006 bis 2014

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12228 Thema: Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für die sächsische Polizei 2006 bis 2014 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag…

  2. SN 6/1345 Beschaffung und Einsatz von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für und durch die sächsische Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/1345 Thema: Beschaffung und Einsatz von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für und durch die sächsische Polizei Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen…

  3. SN 6/10443 Einsatz von Reizstoffen und Gummigeschossen durch die sächsische Polizei während des G20 Gipfels in Hamburg

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 07.08.17 und Antwort des Senats - Drucksache 21/10029 - Betr.: G20 – Einsatz von Reizstoffen durch die Polizei II Die Anwendung von Pfefferspray und Tränengas durch Polizeibeamtinnen und -beamte als Mittel zur…

  4. TH 6/2029 Erlaubnis zum Führen von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen gemäß § 10 Abs. 4 Satz 4 Waffengesetz ("Kleiner Waffenschein")

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    6/2029Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 28. April 2016 Erlaubnis zum Führen von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen gemäß § 10 Abs. 4 Satz 4 Waffengesetz ("Kleiner Waffenschein") Die Kleine Anfrage 896 vom 17. Februar…

  5. SN 6/12433 Verwendung von (Reiz)Stoffen für den Einsatz als sog. Hilfsmittel der körperlichen Gewalt in Sachsen und deren Gefahrenpotential

    Eingereicht von: Rico Gebhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Rico Gebhardt; Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/12433 Thema: Verwendung von (Reiz)Stoffen für den Einsatz als sog. Hilfsmittel der körperlichen Gewalt in Sachsen und deren Gefahrenpotential Sehr geehrter Herr…

  6. SN 6/710 Ausmaß des Einsatzes von Pfefferspray, Pepperball-Systemen oder anderer Reizstoffen/-systemen durch die Polizei am 1. Dezember 2014 in Dresden (PEGIDA und Gegenproteste)

    Eingereicht von: Lutz Richter, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Richter, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/710 Thema: Ausmaß des Einsatzes von Pfefferspray, Pepperball-Systemen oder anderer Reizstoffe/-systeme durch die Polizei am 1. Dezember 2014 in Dresden (PEGIDA und Gegen Proteste) Sehr geehrter Herr Präsident, namens…

  7. TH 6/3429 Erlaubnis zum Führen von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen gemäß § 10 Abs. 4 Satz 4 Waffengesetz (Kleiner Waffenschein) - nachgefragt für das Jahr 2016

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    6/3429Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 2. März 2017 Erlaubnis zum Führen von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen gemäß § 10 Abs. 4 Satz 4 Waffengesetz (Kleiner Waffenschein) - nachgefragt für das Jahr 2016 Die Kleine…

  8. TH 6/5528 Erlaubnis zum Führen von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen gemäß § 10 Abs. 4 Satz 4 Waffengesetz (Kleiner Waffenschein) - nachgefragt für das Jahr 2017

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    6/5528Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 17. April 2018 Erlaubnis zum Führen von Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen gemäß § 10 Abs. 4 Satz 4 Waffengesetz (Kleiner Waffenschein) - nachgefragt für das Jahr 2017 Die Kleine…

  9. SN 6/3629 Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben durch Gemeindevollzugs-dienste in Sachsen

    Eingereicht von: Falk Neubert, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Gemeindevollzugsdienst Außendienstsachgebiet Verkehrsüberwachung Ausrüstungsgegenstände Bemerkung (Bezeichnung und Anzahl) Reizstoffe (z.B. Pfefferspray) Pfefferspray Mobile Datenerfassungsgeräte (MDEs) Diensthandy Funkgeräte Digitalkameras Las…

  10. SN 6/1238 Einsatz von Pfefferspray durch die sächsische Polizei

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    durch die Landespolizei angeschafft (bitte nach Jahren, Anzahl, Gerätetyp, Hersteller, Füllmenge, Reichweite, verwendetem Reizstoff und Konzentration aufschlüsseln)? Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze:…

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