kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/10610 Wie bewertet die Landesregierung die Aussage des Sprechers von SchLAu NRW zum verantwortungsvollen Umgang mit "STD" (Sexual Transmitted Diseases)?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, Ernst-Ulrich Alda, Ulrich Alda, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Drucksache 16/10248 Wie bewertet die Landesregierung die Aussage des Sprechers von SchLAu NRW zum verantwortungsvollen Umgang mit „STD" (Sexual Transmitted Diseases)? Die Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter hat die Kleine…

  2. NW 16/10112 Umgang mit Flüchtlingen in der Stadt Remscheid – Fallen Worte und das reale Verwaltungshandeln der Bezirksregierung in der Flüchtlingspolitik auseinander?

    Eingereicht von: Jens-Peter Nettekoven, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    die Kleine Anfrage 3888 vom 15. September 2015 des Abgeordneten Jens-Peter Nettekoven CDU Drucksache 16/9773 Umgang mit Flüchtlingen in der Stadt Remscheid – Fallen Worte und das reale Verwaltungshandeln der Bezirksregierung in der Flüchtlingspolitik…

  3. NW 16/14879 Versteigerung der Büchersammlung der landeseigenen Portigon AG: vereinbar mit dem "Kodex zum Umgang mit Kunst im Landesbesitz in NRW"?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg, Dr. Marcus Optendrenk, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Drucksache 16/14447 Versteigerung der Büchersammlung der landeseigenen Portigon AG: vereinbar mit dem „Kodex zum Umgang mit Kunst im Landesbesitz in NRW“? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Im Juli 2016 sollte die Kunstsammlung der Portigon…

  4. NW 17/10323 Wann hält die Landesregierung im Umgang mit Unternehmen das Kooperationsprinzip für angemessen und wann sollten Recht und Gesetz gelten?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Norwich Rüße und Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/10084 Wann hält die Landesregierung im Umgang mit Unternehmen das Kooperationsprinzip für angemessen und wann sollten Recht und Gesetz gelten? Vorbemerkung der Kleinen…

  5. NW 16/1465 Gebührenerhebung für kritische journalistische Recherchen in Nordrhein-Westfalen - Wie klaffen bei dieser Landesregierung Anspruch und Wirklichkeit auseinander beim Umgang mit dem Informationsfreiheitsgesetz?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Recherchen in Nordrhein-Westfalen – Wie klaffen bei dieser Landesregierung Anspruch und Wirklichkeit auseinander beim Umgang mit dem Informationsfreiheitsgesetz? Der Minister für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage 570 mit Schreiben…

  6. NW 16/6732 Personalwirtschaftlicher Umgang mit Handy, Smartphone, Laptop, Token & Co. – In welchem Umfang vergütet der nordrhein-westfälische Finanzminister permanente Erreichbarkeiten von Landesbediensteten auch über die übliche Arbeitszeit hinaus?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Anfrage 2570 vom 5. August 2014 des Abgeordneten Ralf Witzel FDP Drucksache 16/6497 Personalwirtschaftlicher Umgang mit Handy, Smartphone, Laptop, Token & Co. – In welchem Umfang vergütet der nordrhein-westfälische Finanzminister permanente…

  7. NW 16/7993 Islamisten im Strafvollzug – Verkennt die Landesregierung die Gefahr?

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, Jens Kamieth, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Frage aufgeworfen, ob der deutsche Strafvollzug – und damit auch der in Nordrhein-Westfalen – in ausreichendem Maße auf den Umgang mit radikalen Islamisten vorbereitet ist. Weil die Zahl der einsitzenden IS-Sympathisanten und - Rückkehrer „merklich steigen“…

  8. NW 16/4695 Wie ist der Polizeieinsatz in Zusammenhang mit psychisch erkrankten Menschen und die Zusammenarbeit mit WTG-Behörden in Nordrhein-Westfalen geregelt?

    Eingereicht von: Kirstin Korte, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    den sachgerechten und menschenwürdigen Umgang mit psychisch kranken Menschen im Einsatzfall zu gewährleisten? Ziel von Aus- und Fortbildung der Polizei NRW ist, die Polizeibeamtinnen und -beamten im Umgang mit Menschen mit professioneller Handlungskompetenz…

  9. NW 16/10834 Inhaftierte Eltern und deren Kinder; Stand der Dinge in NRW

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    verbunden ist. Aus diesem Grund ist es notwendig, dass insbesondere die Beschäftigten innerhalb der JVAen für den Umgang mit Kindern, aber auch mit der besonderen Lebenssituation der betroffenen Inhaftierten, geschult sind und den diesbezüglichen…

  10. NW 17/10298 Bildungsscheck NRW – Nimmt die Landesregierung Einfluss auf das Betriebsverfassungsgesetz?

    Eingereicht von: Christian Dahm, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    steht. So weit, so gut. Fraglich ist, warum von der Landesregierung ein Kurs mit dem Namen „Effektive Strategien im Umgang mit schwierigen Betriebsräten“ gefördert wird. Betriebsratsseminare sind offenbar nicht für eine Finanzierung durch den Bildungsscheck…

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