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Berlin — Senatskanzlei

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  1. 18/12249 Gedenken an die Opfer des Anschlags vom Breitscheidplatz

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  2. 18/12210 Öffentlichkeitsarbeit des Senats zum Tegel-Volksentscheid - Trickserie oder Rechtsbruch?

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  3. 18/12103 Verzicht auf Sozialleistungen gemäß § 46 Abs. 1 SGB I zum Zwecke der Härtefallbefreiung beim Rundfunkbeitrag

    Eingereicht von: Stefanie Fuchs, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  4. 18/12078 Dachlounge des RBB finanziert aus Rundfunkbeiträgen?

    Eingereicht von: Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  5. 18/12077 Der rbb im Bundestagswahljahr 2017

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  6. 18/11977 Anfrage zum Besuch des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller in Berlins Partnerstadt Moskau vom 13.03.2017-15.03.2017

    Eingereicht von: Dr. Dieter Neuendorf, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  7. 18/11917 Schriftliche Anfragen: Keine angemessene Bearbeitungszeit für die Bezirke?

    Eingereicht von: Daniel Wesener, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 18/11928 Runder Tisch Tourismus - Plattform für einen modernen Hauptstadt-Tourismus?

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  9. 18/11807 Förderung des Jüdischen Filmfestivals Berlin-Brandenburg durch das Land Berlin

    Eingereicht von: Dr. Robbin Juhnke, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  10. 18/11696 CityLAB Berlin: Was plant der Senat?

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  11. 18/11667 Verbesserung von Bürger*innenbeteiligung und Transparenz politischer Entscheidungsprozesse

    Eingereicht von: Hakan Taş, Hendrikje Klein, Die Linke — Veröffentlicht am — 18 Seiten

  12. 18/11642 Private Sicherheitsunternehmen in Berlin - Berlinale

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 18/11594 Kosten der Forderungsrealisierungen beim Rundfunkbeitrag

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Anne Helm, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  14. 18/11597 Zukunft von Free WiFi Berlin

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 18/11596 EU-Hilfen oder Bundesmittel für WLAN an Umsteigebahnhöfen der S-Bahn Berlin?

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  16. 18/11557 Transparenz des Berliner Senats

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 18/11546 Finanziert die EU auch kostenlose WLAN-Hotspots in Berlin?

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 18/11215 Einbindung des Regierenden Bürgermeisters in die Schließungspläne des St. Joseph Krankenhauses

    Eingereicht von: Dr. Gottfried Ludewig, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 18/11216 Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde gegen Bezirksbürgermeisterin Herrmann

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 18/11151 Behandlung von Schriftlichen Anfragen

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  21. 18/10956 Kenntnis des Regierenden Bürgermeisters von Eröffnungsverzögerungen des Flughafens Berlin-Brandenburg (BER)

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite

  22. 18/10925 European Medicines Agency nach Berlin holen (II)

    Eingereicht von: Dr. Gottfried Ludewig, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  23. 18/10874 Zuarbeit der Bezirke bei der Beantwortung von Schriftlichen Anfragen gem. § 50 Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin - Abfrage im Schweinsgalopp?

    Eingereicht von: Stephan Schmidt, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  24. 18/10830 Neue Fördermechanismen in der Filmförderung

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  25. 18/10816 Inhaftierungen von Berliner Bürger/innen in der Türkei

    Eingereicht von: Dr. Dieter Neuendorf, AfD — Veröffentlicht am — 1 Seite

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