kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/10513 Transparenz bei der Unternehmenskooperation mit den öffentlichen Einrichtungen schaffen

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 17/10505 Teuer und rechtswidrig - Gebühren für die Erteilung einer Verlassenserlaubnis im Rahmen der Residenzpflicht

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 17/10493 Wie ernst nimmt der Senat die EU-Richtlinie 70/157 beim Verkehrslärm durch Kraftfahrzeuge?

    Eingereicht von: Claudia Hämmerling, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 17/10490 Was unternimmt der Senat gegen unerwünschte "Scheibenputzer" auf Berlins Straßen?

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 17/10506 Was bringt die Erhöhung der Speicherfrist von Videoaufnahmen wirklich?

    Eingereicht von: Marion Seelig, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  6. 17/10432 Kann der Musiker S. K. als rechter Liedermacher eingeordnet werden?

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 17/10503 Rechtsbeistand im Flughafenverfahren sichern!

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

  8. 17/10494 Polizeischutz für den Berliner Immobilien-Unternehmer Herrn. P.

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

  9. 17/10488 Kennzeichnungspflicht Polizisten

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

  10. 17/10466 Entwicklung der Bareinnahmen aus Verkehrsordnungswidrigkeiten im Jahr 2011

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  11. 17/10450 Anonymisierte Bewerbungen in der Berliner Verwaltung?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

  12. 17/10404 Rechtsextremismus im Berliner Fußball

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 17/10380 Quellen-Kommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) in Berlin

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 17/10438 Bald 10 Jahre Telearbeit für Berliner Beamtinnen und Beamte - Anspruch und Wirklichkeit

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 17/10426 Messerattacken in Berlin im Jahr 2011

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  16. 17/10424 Liegevermerke im Bereich der Referate Verbrechensbekämpfung der Direktionen 1 bis 6 Für das Jahr 2011

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  17. 17/10422 Zahl der 2011 in die Gefangenensammelstellen der Berliner Polizei eingebrachten Personen

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  18. 17/10427 Entwicklung der Verkehrsordnungswidrigkeiten 2011

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  19. 17/10425 Erkennungsdienstliche Behandlungen von Straftätern in den örtlichen Polizeidirektionen und im Landeskriminalamt im Jahr 2011

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  20. 17/10423 Übergriffe auf Polizeibeamte 2011

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  21. 17/10385 Angemessenes Gedenken der Opfer rechtsextremistischer Gewalt

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 17/10348 Verletzte Polizeibeamte/Mitarbeiter der Ordnungsämter und Folgekosten im Jahr 2011

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  23. 17/10367 Bezirkliche und/oder zentrale Einbürgerungsfeier

    Eingereicht von: Joachim Krüger, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  24. 17/10386 Notfallübung Crash BER 2012 - für den Ernstfall gerüstet?

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 17/10384 Zentraler Objektschutz (ZOS)

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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