kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/10363 Elektronische Hinweisgeberplattform und Vertrauensanwalt zur Korruptionsbekämpfung - wie steht`s mit der Umsetzung?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 17/10307 Spielhallen-Flut zerstört Kieze und Menschen (IV): Kriminalität durch Spielhallen, Wettbüros und illegales Glücksspiel konsequent zurückdrängen

    Eingereicht von: Daniel Buchholz, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  3. 17/10170 Henkel (CDU) bekämpft islamistischen Terrorismus im Aufsichtsrat vom Flughafen

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 17/10395 Informationspflicht des Staates bei Datenlecks und ihre Umsetzung

    Eingereicht von: Marion Seelig, Uwe Doering, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 17/10249 Einsatz von zusätzlichen Polizeikräften aus anderen Bundesländern/Bund bei besonderen Lagen in Berlin

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

  6. 17/10360 Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Erholungsurlaubsverordnung

    Eingereicht von: Carola Bluhm, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  7. 17/10355 Alarmierungsgruppen der Kriminalpolizei

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  8. 17/10354 Anzeigen von Amts wegen 2011

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  9. 17/10351 Die Personalplanung in der Polizeibehörde

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 17/10350 Vollstreckungshaftbefehle in Berlin

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 17/10347 Entwicklung der Liegevermerke im Landeskriminalamt (LKA)

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 17/10346 Sicherung von Tatortspuren in den örtlichen Polizeidirektionen und im Landeskriminalamt

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  13. 17/10320 Bundesweit versandter Hetzbrief der sogenannten Reichsbewegung an Migrationsorganisationen

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  14. 17/10185 Rechtsverordnungen nach dem Laufbahngesetz - ist der Senat im Zeitplan?

    Eingereicht von: Carola Bluhm, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 17/10353 Aufklärung von Straftaten mit Hilfe der Videoüberwachung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  16. 17/10349 Einsätze der Bereitschaftspolizei

    Eingereicht von: Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  17. 17/10287 Staatstrojaner

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

  18. 17/10293 Ausgaben für sinnvolle und weniger sinnvolle Dinge bei der Berliner Polizei

    Eingereicht von: Marion Seelig, Udo Wolf, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 17/10288 Stille SMS

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

  20. 17/10285 Erweitertes Führungszeugnis für Ehrenamtliche in Jugendarbeit und im Sport gebührenfrei?

    Eingereicht von: Dr. Gabriele Hiller, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 17/10272 Abschiebungen in den Jahren 2006 bis 2011

    Eingereicht von: Stephan Lenz, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

  22. 17/10275 Wahlrecht für Obdachlose

    Eingereicht von: Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 17/10209 Kameraüberwachung im öffentlichen Raum

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  24. 17/10198 Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation

    Eingereicht von: Marion Seelig, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

  25. 17/10232 Die Dritte Halbzeit - Was tun gegen Gewalt bei Sportveranstaltungen?

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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