kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/14911 Rechtsmittel bei Freispruch wegen Schuldunfähigkeit?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

  2. 17/14866 Sammelfonds für Geldauflagen zu Gunsten gemeinnütziger Einrichtungen

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 17/14859 Bildung und Ausbildung in den Berliner Haftanstalten -Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/13923

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  4. 17/14776 Warum braucht Berlin schon wieder eine neue Haftanstalt?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  5. 17/14770 Privatisierung von Wachtmeister- und Vollzugsaufgaben in der Berliner Justiz?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 17/14777 Entlassungsvorbereitung und Übergangsmanagement

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  7. 17/14775 Wie entwickelt sich die Straffälligen- und Bewährungshilfe der Freien Hilfe?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 17/14760 Personelle Ausstattung zur Erfüllung der neuen Bestimmungen bei der Überwachung von Tierversuchen und Versuchstierhaltungen in Berlin

    Eingereicht von: Claudia Hämmerling, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

  9. 17/14756 Gewährleistet Berlin im gerichtlichen Verfahren einen barrierefreien Dokumentenzugang?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

  10. 17/14733 Sexualisierte Gewalt in Berlin (II)

    Eingereicht von: Anja Kofbinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 17/14699 Wer wählt die Berliner und wer die Brandenburger Richtervertreter für den Richterwahlausschuss?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 17/14675 Tötung, Schlachtung und Verfütterung von Zoo-Tieren

    Eingereicht von: Philipp Magalski, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

  13. 17/14647 Auf den Hund gekommen: Ist Senator Heilmanns "Bello-Dialog" ein Rohrkrepierer?

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 17/14624 Entwicklung im Bereich der beschleunigten Verfahren im Land Berlin in den Jahren 2009 und 2014

    Eingereicht von: Stephan Lenz, Peter Trapp, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  15. 17/14604 Kinder vor den Berliner Familiengerichten?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 17/14612 Betreuungsrecht und Bettgitter: Jeder wie er will?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 17/14566 "Transparenzinitiative" in der Justiz?

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

  18. 17/14560 Welche Kommunikationsbetreiber versorgen die Berliner Strafanstalten?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 17/14519 JVA Heidering - den ganzen Tag nichts tun?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

  20. 17/14434 Elternkonsens - Kinder brauchen Mutter und Vater

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 17/14435 Qualität und Qualifikation - Gutachter an Familiengerichten

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 17/14390 Dienstuntauglichkeit bei der Senatsverwaltung für Justiz

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 17/14394 Kampf gegen die Rockerkriminalität - Ist die Haftanstalt Berlin Moabit überfordert? - (II)

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 17/14378 Strafverfolgung auch bei Kleinstmengen im Justizvollzug?

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

  25. 17/14349 Verbraucheraufklärung - was plant der Senat?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altug, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

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