kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/11958 Psychologische Betreuung in der JVA Tegel

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 17/11957 Sozialpädagogische Betreuung in der JVA Tegel

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 17/11877 Suchtkranke in der Untersuchungshaft im Land Berlin

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 17/11974 Situation von Tageseltern und die geltenden Lebensmittelhygienevorschriften

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

  5. 17/11895 Interkulturalität im Strafvollzug

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  6. 17/11767 Prozesse mit niedrigem Streitwert in Berlin

    Eingereicht von: Cornelia Seibeld, Sven Kohlmeier, CDU, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 17/11749 Unvollstreckte Haftbefehle gegen Neonazis in Berlin

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  8. 17/11631 Gutachter und Verfahrensberechtigte in familienrechtlichen Verfahren

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 17/11659 Leitung der JVA Tegel

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  10. 17/11614 IT-Fachverfahren in der Justiz

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 17/11646 Will der Senat die obligatorische Streitschlichtung nach § 15a EGZPO nutzen?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

  12. 17/11616 Maßnahmen zur Reduzierung von Jobcenter-Streitigkeiten im Land Berlin - Nachfragen zur Kleinen Anfrage Nr. 17/11341

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  13. 17/11615 Geschlechterdifferenzen in der juristischen Ausbildung?

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  14. 17/11586 Führungsaufsicht - wie ist die Praxis in Berlin?

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 17/11582 Waffenfunde bei Berliner Gerichten und Staatsanwaltschaft

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 17/11572 Sicherheit an den Gerichten - Konzeption und Personalplanung

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 17/11536 Haftbefehle im Land Berlin

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 17/11551 Stellenbesetzungen in der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 17/11458 Wie werden die Rechte von Berliner Kindern, deren Eltern oder Elternteile inhaftiert sind, gewahrt?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 17/11452 Wie sieht die Zukunft der JVA Tegel aus?

    Eingereicht von: Tim-Christopher Zeelen, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 17/11459 Diskriminierung Eingetragener Lebenspartnerschaften im gerichtlichen Schriftverkehr

    Eingereicht von: Thomas Birk, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 17/11390 Verbindliche Bauleitplanung in den Bezirken - Machen die Kürzungen des Senats die Bezirksämter zukünftig handlungsunfähig?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

  23. 17/11451 Altersdiskriminierung abbauen!

    Eingereicht von: Joachim Krüger, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  24. 17/11424 Prozesskostenhilfe in Berlin - wie weit ist die Arbeitsgruppe?

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

  25. 17/11378 Durch Tierquälerei zum fragwürdigen Genuss - Foie Gras

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

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