kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 18/17634 Eheschließungen und Ehescheidungen in 2018

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  2. 18/17741 Personalsituation in der ordentlichen Gerichtsbarkeit

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  3. 18/17664 "Stille SMS" als Peilsender: Überwachung von Berliner*innen

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  4. 18/17579 Verfahren am Sozialgericht Berlin im Jahr 2018

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Stefanie Fuchs, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  5. 18/17569 Straftaten nach dem FreizügG/EU

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  6. 18/17554 Todesfall durch Versäumnisse in der JVA Plötzensee im Oktober 2018

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 18/17508 Gender Mainstreaming und Gender Budgeting im Bereich Justiz, Verbraucher*innenschutz und Antidiskriminierung

    Eingereicht von: Anja Kofbinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  8. 18/17469 Ersatzfreiheitsstrafen im Land Berlin 2017 und 2018

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

  9. 18/17541 Transport von Zirkustieren - eine Schreckensreise mit dem Weihnachtscircus? (Nummer II)

    Eingereicht von: Dr. Stefan Taschner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  10. 18/17517 Verfahren nach § 181a StGB - Zuhälterei

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  11. 18/17470 Funde bei Einlasskontrollen in den Berliner Gerichten und Behörden 2017 und 2018

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  12. 18/17471 Prozesskostenhilfe in Berlin - Lagebild 2017 und 2018

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  13. 18/17468 Richterliches Personal - Status Quo in den Jahren 2017 und 2018

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  14. 18/17483 Personalsituation in den Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsämtern

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altuğ, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  15. 18/17461 Verteilung der Mittel zur Unterstützung und Förderung der LSBTIQ*-Infrastruktur in Berlin

    Eingereicht von: Anja Kofbinger, Sebastian Walter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

  16. 18/17443 Fehlende Disziplin: Anzahl der Disziplinarverfahren gegen Bedienstete der Berliner Justiz im Jahr 2017 und 2018

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  17. 18/17442 Haupt- und Ehrenamt: Beauftragte in der Justizverwaltung in den Jahren 2017 und 2018

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  18. 18/17439 Prämien und Zulagen im Bereich der Berliner Justiz in den Jahren 2017 und 2018

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 18/17449 Jugendliche im Strafvollzug in den Jahren 2017 und 2018

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

  20. 18/17445 Abordnungen im richterlichen Bereich im Land Berlin in den Jahren 2017 und 2018

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

  21. 18/17444 Pflichtverteidigung in Berlin - Lagebild 2017 und 2018

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  22. 18/17441 Offener Vollzug - Sachstand in den Jahren 2017 und 2018

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  23. 18/17440 Kriterien für die Auswahl der Prüforte für die schriftlichen Prüfungen des juristischen Staatsexamens

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  24. 18/17424 Nebeneinkünfte von Richter*innen und Staatsanwält*innen

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  25. 18/17414 Hassreden ("Hate Speech") und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet im Jahr 2018 (III)

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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