kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/3394 Investitionsstau der Kommunen als drängendes Problem

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  2. 16/3393 Rot-grünes Kommunalwahlrecht: Wie "freiwillig" ist das gesetzlich verankerte Rücktrittsrecht von Bürgermeistern und Landräten wirklich?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Dirk Wedel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 16/3392 Kann die Landesregierung negative Auswirkungen durch die Einführung einer Bürgerversicherung auf die nordrhein-westfälische Wirtschaft und Arbeitsplätze ausschließen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/3391 Belastungen aus dem Aufbau von WestLB-Finanzplätzen in Offshore-Destinationen – Was wusste der frühere Ministerpräsident Peer Steinbrück wirklich?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  5. 16/3389 Ursachenforschung: Die große Anzahl an Krankenständen im öffentlichen Dienst am Beispiel der Polizei in NRW

    Eingereicht von: Piraten — Veröffentlicht am — 51 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/3385 Dichtheitsprüfung in Wasserschutzgebieten

    Eingereicht von: Wilfried Grunendahl, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  7. 16/3384 Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträgern durch gebührenfreie Beratung bei Fragen zur Umsetzung der PCB-Richtlinie durch die Landesregierung

    Eingereicht von: Lukas Markus Lamla, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/3383 Veräußerungen von Immobilien aus öffentlichem Eigentum in Nordrhein-Westfalen – Welche Informationen kann die Landesregierung für eine nachvollziehbare Haushaltskontrolle geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/3382 Ausstattung der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber und Geduldete in den nordrhein-westfälischen Kommunen

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 39 Seiten

  10. 16/3381 Konsequenzen aus dem Brand eines Atomfrachters mit Uranhexafluorid für NRW

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  11. 16/3380 Atomtransporte von und zur Urananreicherungsanlage Gronau in 2012/13

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 20 Seiten

  12. 16/3379 Neue Castor-Transporte nach Ahaus"

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  13. 16/3362 Steigende Zinsen als großes Risiko für Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 16/3361 Auswirkungen des Leistungsschutzrechts auf Landesregierung und Verwaltung

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/3360 Zurückhalten von CO2-Emissionsrechten ab 2013 – Hat die Landesregierung eine einheitliche Position zum europäischen Emissionshandelssystem?

    Eingereicht von: Dietmar Brockes, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/3359 Welche Studien zur Verwendung von bleifreier Jagdmunition hat das Land Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegeben?

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, Rainer Deppe, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/3358 NRW-Bürgschaft für Süßwarenunternehmen – Welche Informationen kann die Landesregierung für eine nachvollziehbare Haushaltskontrolle geben?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  18. 16/3348 Zwangszuführungen zum Unterricht

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 16/3347 Was tut die Landesregierung zur Diabetesvorsorge an den Schulen und Kindergärten in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  20. 16/3346 Einsatz von Rechtsreferendaren in Strafverfahren im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 19.03.2013 - 2 BvR 2628/10; 2 BvR 2883/10; 2 BvR 2155/11

    Eingereicht von: Dietmar Schulz, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 16/3345 Entwicklung des Referendardienstes in NRW - Rückgang der Ausbildungsverhältnisse - mangelnde Wettbewerbsfähigkeit und fehlender Nachwuchs im Justizdienst

    Eingereicht von: Dietmar Schulz, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  22. 16/3344 Umgehungsstraße L 364 in Hückelhoven und Anbindung des Industrieparks Geilenkirchen-Lindern

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  23. 16/3343 Probleme beim Winterdienst 2012/2013 in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Dr. Marcus Optendrenk, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/3342 Kleine Nachfrage zum Informationswillen des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

    Eingereicht von: Daniel Düngel, Michele Marsching, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 16/3340 Bergschäden durch den Braunkohlebergbau

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 43 Seiten, enthält Tabelle

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