kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 16/3336 Auswirkungen des Leistungsschutzrechts auf nordrhein-westfälische Unternehmen

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  2. 16/3329 Aktuelles Finanzvermögen der nordrhein-westfälischen Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 40 Seiten

  3. 16/3328 Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung im Elementar- und Primarbereich sowie im Übergang zu weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 49 Seiten, enthält Tabelle

  4. 16/3319 Keine gute Pflege ohne Pflegende – wie will die Landesregierung die Zukunft der Pflege sichern?

    Eingereicht von: Peter Preuß, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  5. 16/3318 Wie wirkt sich das Nichtraucherschutzgesetz auf Berufskollegs aus?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 16/3317 Atomtransporte von Belgien durch NRW nach Ahaus

    Eingereicht von: Hanns-Jörg Rohwedder, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 16/3308 Häufige Kostenexplosion bei öffentlichen Bauvorhaben in Nordrhein-Westfalen – Wie plant, steuert und kontrolliert die Landesregierung die Kostenentwicklung bei Bauvorhaben für unsere Behörden und Landeseinrichtungen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Holger Ellerbrock, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten

  8. 16/3307 Warum sperrt die Schulministerin aus Kostengründen Vertretungsunterricht an Schulen und verschwendet gleichzeitig Landesmittel für Broschüren zu einem "Schulversuch", dessen Genehmigungspraxis vom OVG Münster als "offensichtlich rechtswidrig" bezeichnet wurde?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 16/3306 Dorfgaststätten als wichtige Bezugspunkte im ländlichen Raum

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  10. 16/3305 Rückzahlung von Fördergeldern für den Flughafen Mönchengladbach an das Land NRW

    Eingereicht von: Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 16/3304 Drohende Millionenabwertung von kommunalen RWE-Anteilen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  12. 16/3297 Einschränkung der Wettbewerbsfähigkeit des Buchhandels durch das Hochschulbibliothekszentrum des Landes Nordrhein- Westfalen (HBZ)

    Eingereicht von: Hendrik Wüst, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 16/3296 Kommunale Beamtenbesoldung: Plädiert die Landesregierung für mehr Freiheit und Wettbewerb zugunsten kommunaler Dienstherren?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/3295 Umsetzung der Maßnahme L 361 n als Halbanschlussstelle zur BAB 4

    Eingereicht von: Rita Klöpper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 16/3294 Belastung von Kommunen durch den Stärkungspakt

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/3293 Stärkungspakt Stadtfinanzen: Wie will die Landesregierung die Ausfinanzierung des Stärkungspaktgesetzes ab 2014 konkret regeln?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  17. 16/3289 Einsätze von IMSI-Catchern bei der Polizei in NRW

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/3286 Evaluation Kooperationsvereinbarung Schule/Bundeswehr

    Eingereicht von: Gregor Golland, Walter Kern, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/3279 Modernes Personalmanagement in der NRW-Landesvertretung in Brüssel?

    Eingereicht von: Peter Preuß, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  20. 16/3278 Drohendes Aus für den Uhlhof – Was plant die Landesregierung?

    Eingereicht von: Dr. Gerhard Papke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 16/3277 Äußerungen von Minister Remmel zur Fleischerzeugung

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/3272 Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträgern durch gebührenfreie Berichterstellung nach Messung der Innenraumschadstoffe durch die Landesregierung

    Eingereicht von: Olaf Wegner, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/3271 Unterstützung von Kreisen, Kommunen und Einrichtungsträgern durch gebührenfreie Messung der Innenraumschadstoffe durch die Landesregierung

    Eingereicht von: Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 16/3263 Nachfragen zu öffentlichen Bekenntnisgrundschulen

    Eingereicht von: Monika Pieper, Piraten — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  25. 16/3262 Retroreflektierende Beklebungen von Fahrzeugen des Rettungsdienstes

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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