kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 17/909 Erfolgt die Besetzung des Präsidenten der Gemeindeprüfungsanstalt (gpa) NRW nach CDU-Parteibuch oder nach Fachlichkeit?

    Eingereicht von: Christian Dahm, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  2. 17/900 Bezahlbares Wohnen in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Sarah Philipp, Sven Wolf, SPD — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

  3. 17/879 Die Landesregierung muss umfassend informieren: Ergebnisse der Verbändeanhörung des MHKBG zur Sonderbauverordnung

    Eingereicht von: Sarah Philipp, Sven Wolf, Sarah Philip, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 17/768 Finanzierung linksextremer Zentren in NRW

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 17/746 Steht die Vorbereitung der Regionale 2022 in OWL auf tönernen Füßen?

    Eingereicht von: Christina Kampmann, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 17/706 Quo vadis Wohnraumförderung – Wird die Landesregierung die erforderlichen Mittel sicherstellen?

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  7. 17/485 Konzepte gegen Angst-Räume bei Städtebau und Stadtplanung

    Eingereicht von: Roger Beckamp, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  8. 17/423 Will die schwarz-gelbe Landesregierung den nordrhein-westfälischen Stadtwerke wirtschaftliches Handeln verbieten?

    Eingereicht von: Wibke Brems, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  9. 17/422 Kleine Anfrage an die Landesregierung: Sollen das Kommunalwirtschaftsrecht und die §§ 107 und 108 GO NRW erneut zulasten der Kommunalbetriebe geändert werden?

    Eingereicht von: Horst Becker, Mehrdad Mostofizadeh, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 17/382 Wird die Landesregierung den am 02.08.2016 in der Städteregion Aachen aufgestellten und von Herrn Ministerpräsidenten Armin Laschet MdL unterzeichneten Forderungskatalog zum Aachen-Gesetz umsetzen?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, Karl Schultheis, Eva-Maria Voigt-Küppers, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  11. 17/372 Wie will die Landesregierung nach Abschaffung der Abundanzumlage Schieflagen beim Stärkungspakt vermeiden?

    Eingereicht von: Christian Dahm, Sven Wolf, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 17/350 Bereitet die schwarz-gelbe Landesregierung einen Rechtsbruch bei der Landesbauordnung vor?

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  13. 17/349 Sozialer Wohnungsbau – Überfällige Einführung der Fehlbelegungsabgabe?

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 17/348 Eigentumsförderung in Nordrhein-Westfalen: Sagt Landesbauministerin Ina Scharrenbach vor dem Parlament die Unwahrheit?

    Eingereicht von: Jochen Ott, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  15. 17/347 Wohnungsbau an ÖPNV-Achsen

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  16. 17/318 Bauordnung

    Eingereicht von: Arndt Klocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 17/310 Neuregelung der Versorgung von Oberbürgermeistern – Wird Schwarz-Gelb die Luxuspensionen für abgewählte Oberbürgermeister sogar noch erhöhen?

    Eingereicht von: Markus Herbert Weske, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 17/287 Gelten für die neue Landesregierung die Regeln der Logik bei der Mietpreisbremse nicht?

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  19. 17/278 Die Landesregierung muss Farbe bekennen: Wie steht es mit dem Brandschutz bei Hochhäusern in NRW?

    Eingereicht von: Sarah Philipp, Jochen Ott, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 17/271 Wohnungsaufsichtsgesetz in Nordrhein Westfalen

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  21. 17/269 Müssen die lippischen Kommunen weiterhin für den Stärkungspakt zahlen?

    Eingereicht von: Dr. Dennis Maelzer, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 17/268 Was sind "private Initiativen"?

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 17/267 Müssen die Kommunen im Kreis Höxter weiterhin für den Stärkungspakt zahlen?

    Eingereicht von: Dr. Dennis Maelzer, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  24. 17/200 Eigentumsförderung in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Sarah Philipp, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

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