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Nordrhein-Westfalen — Ministerium für Inneres und Kommunales

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  1. 16/1097 Entwicklung der finanziellen Situation der Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

  2. 16/1084 Häusliche Gewalt - Was tut die Landesregierung?

    Eingereicht von: Susanne Schneider, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  3. 16/1083 Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  4. 16/1060 Überfüllung der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Dortmund-Hacheney

    Eingereicht von: Claudia Middendorf, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 16/1052 Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-"Kameradschaften"

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

  6. 16/1036 Personalsituation der Polizei in NRW

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

  7. 16/1032 Akteneinsicht von Ratsmitgliedern – Wie weitgehend ist das Einsichtsrecht des einzelnen Ratsmitgliedes?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  8. 16/1024 Ist Niedersachsens neues Modell der kommunalen Entschuldungshilfe ein Modell für Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten

  9. 16/1014 Wohnungseinbrüche in NRW

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 61 Seiten

  10. 16/998 Kriminalstatistik im Kreis Recklinghausen

    Eingereicht von: Josef Hovenjürgen, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  11. 16/996 Evaluation der freiwilligen Flexibilisierung der Altersgrenze bei Landesbeamten – Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung zum Erhalt der Fachkompetenz, zur Erfüllung individueller Bedürfnisse und für eine sinnvolle Personalbewirtschaftung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 11 Seiten

  12. 16/991 Funktionsfähigkeit und Effizienz der Feuerwehren

    Eingereicht von: Marc Lürbke, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 73 Seiten

  13. 16/985 Kassenkredite der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  14. 16/953 Sammelvorführungen von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 16/951 Neue Herausforderungen für die öffentliche Sicherheit in den Kommunen - Können Solarzellen auf Dächern zu einer Gefahr für die kommunalen Feuerwehren werden?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  16. 16/905 Beobachtung von Abgeordneten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz?

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  17. 16/908 Verletzungen im Zusammenhang mit Fußballspielen der Bundesligen und der 3. Liga

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  18. 16/885 Besetzung der freiwerdenden Stelle der Polizeipräsidentin Hagen

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  19. 16/876 Regressforderungen im Zusammenhang mit der bevorstehenden Wiederholungswahl in Dortmund aufgrund der Haushaltslüge – Wie verhält sich die Landesregierung im Vorfeld des drohenden Rechtsstreits?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  20. 16/837 Altersstruktur der nordrhein-westfälischen Kommunalräte

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  21. 16/823 NSU-Aktenvernichtung auch in NRW?

    Eingereicht von: Dirk Schatz, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  22. 16/810 Erreicht der Libor-Skandal die nordrhein-westfälischen Kommunen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  23. 16/741 Entwicklung der Realsteuersätze in den Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten

  24. 16/727 Rücknahme der Genehmigung für so genannte Bettensteuer durch das Ministerium für Inneres und Kommunales sowie das Finanzministerium

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Dietmar Brockes, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  25. 16/719 Einsatz von Zins-Swaps in nordrhein-westfälischen Kommunen

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

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